Eilmeldung

Eilmeldung

Warten auf den Kongress

Sie lesen gerade:

Warten auf den Kongress

Schriftgrösse Aa Aa

In den USA haben die Gegner eines Kriegseinsatzes in Syrien an Zulauf gewonnen. In Washington gingen die Menschen ebenso auf die Straße wie in New York und anderen Großstädten der USA. Auch die mit Spannung erwartete Ansprache von Präsident Barack Obama änderte daran nichts. Obama hatte darin erklärt, dass er einen Militäreinsatz in Syrien von der Zustimmung der Kongressabgeordneten abhängig machen werde. Die werden aber voraussichtlich erst nach dem Ende der Sommerpause, also ab dem 9. September abstimmen. Geplant ist eine zeitlich begrenzte Militäraktion gegen bestimmte Ziele in Syrien. Bodentruppen sollen nicht eingesetzt werden.
Einen Einsatz gegen Syrien mittragen will nach dem vom Unterhaus erzwungenen Rückzieher der Briten nur noch Frankreichs Präsident Francois Hollande. Frankreich machte aber deutlich, dass es nicht allein gegen Syrien vorgehen werde. Man werde die Entscheidung des US-Kongresses abwarten, erklärte der französische Innenminister Manuel Valls.
In Frankreich ist der Präsident gemäß Verfassung allein entscheidungsbefugt. Allerdings sind die Franzosen laut Umfragen gegen eine Beteiligung an einem Militäreinsatz in Syrien.