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Frankreich bereitet Militärschlag gegen Syrien vor

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Frankreich bereitet Militärschlag gegen Syrien vor

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Ministerpräsident Jean Marc Ayrault hat den Chefs der französischen Parlamentsparteien am Montag Beweise vorgelegt, die zeigen sollen, dass die syrische Regierung hinter dem Giftgasanschlag in der Nähe von Damaskus steckt. Ayrault sagte anschließend über die bevorstehende Debatte über einen Militärschlag: “Am Mittwoch wird es eine Debatte im Parlament geben, ohne Abstimmung. Nur der Präsident kann die endgültige Entscheidung treffen, so bald die Koalition steht. Eine Koalition, die einen Militärschlag führen wird, mit einer einzigen Botschaft: ‘Es wird für Bachar al Assad in Syrien nicht länger möglich sein, Chemiewaffen gegen die Bevölkerung einzusetzen.’”

Mehrere Abgeordnete hatten zuvor eine Abstimmung im Parlament über einen Militärschlag gefordert. Zwei Drittel der Franzosen lehnen einen solchen Einsatz ab.
Nato-Generalsekretär Anders-Fogh Rasmussen hat derweil noch einmal klar gemacht, dass seine Organisation nicht militärisch in Syrien eingreifen werde. Er erwarte stattdessen eine entschlossene internationale Antwort. Rasmussen sagte: “Ich persönlich bin davon überzeugt, dass es nicht nur einen Chemiewaffenangriff gegeben hat, sondern ich bin auch davon überzeugt, dass das syrische Regime dafür verantwortlich ist.”

Russische Abgeordnete wollen unterdessen in Kürze nach Washington reisen und mit dem US-Kongress über einen möglichen Militärschlag gegen Syrien diskutieren. Russlands Präsident Wladimir Putin unterstützt das Vorhaben. Der Agentur Interfax sagte er, diese Initiative sei richtig, um einander besser zu verstehen.