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Prozess gegen türkische Generäle wegen Sturz Erbakans

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Prozess gegen türkische Generäle wegen Sturz Erbakans

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In der türkischen Haupstadt Ankara hat am Montag der Prozess um den Militärputsch von 1997 begonnen. Vor der 13. Strafkammer sagten die Ersten der insgesamt 103 Beschuldigten aus den Reihen des Offizierskorps aus. Hauptbeschuldigter ist der frühere Generalstabschef İsmail Hakkı Karadayı. Wegen seines angeschlagenen Gesundheitszustandes nimmt der 81-Jährige nicht an den Verhandlungen teil. Den Angeklagten wird vorgeworfen, die Regierung gestürzt und an der Ausübung ihrer Aufgaben gehindert zu haben. Ihnen drohen hohe Haftstrafen.

Die türkische Armee hatte den ersten islamistischen Ministerpräsidenten der Türkei, Necmettin Erbakan nach einem Treffen am 28. Februar 1997 zum Rücktritt gezwungen. Vor dem Justizpalast demonstrierten Anhänger der Arbeiterpartei (İşçi Partisi, İP) für die mutmaßlichen Putschisten. Die türkische Armee sieht sich als Verteidigerin der weltlichen Verfassung der Türkei. Der durch den Putsch vom 28. Februar gestürzte Erbakan galt als politischer Ziehvater des heutigen Regierungschefs Recep Tayyip Erdoğan.

Ein Schuldspruch würde die Stellung der Streitkräfte in der Türkei weiter schwächen. Unter Erdoğan ist ihr Einfluss immer weiter zurückgedrängt worden.