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Syrien: EU hält sich bedeckt

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Syrien: EU hält sich bedeckt

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Die Frage eines Militärschlags gegen Syrien spaltet die Politik und die öffentliche Meinung in Europa sowie in den USA. Bei dem mutmaßlichen Giftgasangriff des Regimes starben mehr als 1.400 Menschen. Auch im Europaparlament fragt man sich, was ein Militärschlag bewirken könnte. Der französische Abgeordnete Arnaud Danjean vom Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung meint zur französischen Option einer Strafaktion: Besser sei es, deutlich zu machen, dass man al-Assad an den Verhandlungstisch zwingen und von Massentötungen mittels chemischer oder konventioneller Waffen abhalten wolle. Eine großangelegte Aktion im Rahmen einer diplomatischen Strategie sei notwendig. Die gegen Frankreich gerichteten Drohungen aus Damaskus nimmt der frühere Geheimdienstler nicht ernst: “Entschuldigen Sie den Ausdruck, doch dass Diktatoren Staaten drohen, die ihnen widersprechen, ist gewissermaßen Tradition. Ich schenke dem wenig Beachtung. Ich habe jedoch keine Zweifel, dass die Region ein Pulverfass ist und dass ein Militärschlag vor allem im Libanon entsetzliche Folgen haben könnte.” Dass sich die Europäische Union bisher zu dem Thema bedeckt gehalten hat, hat nach Ansicht Danjeans damit zu tun, dass international seit Tagen von einem Militärschlag die Rede ist: “Spricht man von militärischen Optionen, bringt man die Länder zum Verstummen, die dazu weder die Mittel noch die Erfahrung besitzen. Eine gemeinsame europäische Lösung wird somit ausgeschlossen. Frankreich und Großbritannien tragen die Verantwortung dafür, dass Europa zur jüngsten Krise nichts zu vermelden hat.” Die EU-Außenminister kommen in dieser Woche in der litauischen Hauptstadt Vilnius zu Beratungen zusammen, mehr Klarheit aber wird vermutlich erst das G20-Treffen bringen.