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Ukraine: Hastige Reformen für das Assoziationsabkommen?

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Ukraine: Hastige Reformen für das Assoziationsabkommen?

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Der erste Arbeitstag des ukrainischen Parlaments nach der Sommerpause begann mit Protesten: Für und gegen die Umsetzung der von der EU geforderten Reformen. Wie etwa ein Anti-Diskriminierungsgesetz. Die Europäer wollen noch vor der möglichen Unterzeichnung eines Assoziationsabkommens beim EU-Ost-Gipfel in Vilnius Ende November mehr als nur den guten Willen der Ukrainer, nämlich Fortschritte sehen. Viel Zeit bleibt dafür nicht. Ministerpräsident Viktor Janukowitsch sprach sich in seiner Eröffnungsrede für Europa aus: “Wir sollten auf einen Abschluss in Vilnius hinarbeiten. Die Hauptrolle in diesem Prozess spielt das Parlament”, sagte Janukowitsch.

Ein weiterer Knackpunkt ist der Fall Julia Timoschenko. Die Europäische Union verlangt, die seit zwei Jahren inhaftierte ehemalige Ministerpräsidentin freizulassen. Boxweltmeister und Oppositionspolitiker Vitali Klitschko ist derselben Meinung: “Der Prozess gegen Timoschenko war politisch motiviert. Wir sind der Meinung, dass Politiker auf politischem Wege zur Verantwortung gezogen werden sollten.”

“Jeder verabschiedete Gesetzesentwurf erhöht die Chance, dass im November das Assoziationsabkommen unterzeichnet wird. Obwohl bis zum Gipfeltreffen in Vilnius nicht mehr viel Zeit bleibt, scheint der Ministerpräsident keine Eile zu haben”, so euronews-Reporterin Maria Korenyuk in Kiew.