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Frankreich zu Militärschlag gegen Syrien entschlossen

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Frankreich zu Militärschlag gegen Syrien entschlossen

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Der französische Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault hat am Mittwoch in einer Regierungserklärung vor der Nationalversammlung die Bereitschaft Frankreichs zum militärischen Eingreifen in Syrien. Dies sei Frankreich seiner internationalen Berufung und seiner Größe schuldig. “Nicht zu handeln, bedeutet Frieden und Sicherheit in der gesamten Region zu gefährden. Welche Glaubwürdigkeit hätte unser Eintreten für die Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Welche Botschaft würden wir an Regime wie Nordkorea und den Iran senden? Die Botschaft wäre eindeutig, ihr könnt weiter machen.

Oppositionsführer Christian Jacob von der UMP warf Ayrault vor, ohne Zustimmung des Weltsicherheitsrates und ohne Verbündete zu handeln. Jacob forderte den Präsidenten auf, über den Militäreinsatz abstimmen zu lassen. Die Verfassung verlange dies zwar nicht, sie schließe es aber auch nicht aus. Jacob beklagte, dass die Debatte nur auf 90 Minuten angesetzt sein, während die britischen Unterhausabgeordneten elfeinhalb Stunden über einen Militäreinsatz debattiert hätten.