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Syrien-Einsatz: Putin schließt Militärschlag nicht aus

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Syrien-Einsatz: Putin schließt Militärschlag nicht aus

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Russland könnte einem militärischen Eingreifen in Syrien unter Einbeziehung des UN-Sicherheitsrates zustimmen. Das sagte Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Interview im russischen Fernsehen. Voraussetzung seien Beweise dafür, dass die syrische Regierung hinter den Giftgasangriffen stecke.

“Ich schließe einen solchen Schritt nicht aus”, so Putin. “Aber ich möchte ihre Aufmerksamkeit auf einen sehr wichtigen Punkt lenken. Nach internationalem Recht, kann nur der UN-Sicherheitsrat eine solche Maßnahme gegen einen souveränen Staat anordnen. Jeder andere Vorwand oder jede andere Methode, die genutzt wird, um die Anwendung von Gewalt gegen einen unabhängigen, souveränen Staat zu rechtfertigen, ist unakzeptabel und wird als Überfall verstanden.”

Putin sagte zudem, dass Russland Teile des modernen Raketenabwehrsystems S 300 an Syrien verkauft habe. Die Lieferung sei aber ausgesetzt worden. Sollte man aber sehen, dass internationales Recht verletzt wird, müsse man darüber nachdenken, wie man sich künftig bei derartigen Geschäften mit bestimmten Ländern verhalte. Russland hatte das Abwehrsystem u.a. nicht an den Iran verkauft, auf Druck der USA und Israel.