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US-Militärschlag gegen Syrien: Ohne Bodentruppen

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US-Militärschlag gegen Syrien: Ohne Bodentruppen

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Der außenpolitische Ausschuss des US-Senats will sich offenbar für eine begrenzte Militäroperation gegen Syrien aussprechen. Die Mitglieder haben sich nach einer Anhörung am Dienstag in Washington auf eine Resolution geeinigt, die einen Einsatz mit einer Dauer von bis zu 60 Tagen erlaubt.

US-Außenminister John Kerry hatte sich zuvor darum bemüht, Zweifel zu zerstreuen. Er betonte, der Einsatz von US-Bodentruppen in Syrien sei nicht geplant. Der Präsident bitte nicht darum, in den Krieg ziehen zu dürfen, es gehe lediglich darum, Syriens Machthaber Baschar al-Assad davon abzuhalten, erneut Chemiewaffen einzusetzen.

Der Ausschuss könnte die Resolution schon an diesem Mittwoch verabschieden und dann dem gesamten Senat zu einer Abstimmung in der kommenden Woche übermitteln.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon warnte unterdessen vor einem Alleingang der USA: “Der Gebrauch von Gewalt ist nur legal im Falle von Selbstverteidigung gemäß Artikel 52 der Charta der Vereinten Nationen und/oder wenn der Sicherheitsrat den Gebrauch von Gewalt billigt.”

Präsident Barack Obama ist zuversichtlich, dass der US-Kongress Anfang nächster Woche dem Militärschlag gegen Syrien zustimmen wird. Er konnte sich die Unterstützung von einflussreichen Republikanern sichern. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, ist auf seiner Seite.