Eilmeldung

Eilmeldung

Oppositionskandidat verschafft sich vor Moskauer Bürgermeisterwahl Gehör

Sie lesen gerade:

Oppositionskandidat verschafft sich vor Moskauer Bürgermeisterwahl Gehör

Schriftgrösse Aa Aa

In Moskau wird ein neuer Bürgermeister gewählt. Das ist insoweit etwas Besonderes, als dass der Amtsinhaber mit seinem Rücktritt im Juni lange vor Ablauf seiner Amtszeit sich selbst beste Voraussetzungen für die Wiederwahl zu organisieren versucht. Durch den extrem kurzen Wahlkampf haben andere Kandidaten kaum Zeit, sich beim Wähler bekannt zu machen. Der alte und sicher auch neue Bürgermeister Sergei Semjonowitsch Sobjanin, preist an der Seite eines orthodoxen Priesters seine Politik des Wiederaufbaus von Kirchen und Klöstern, die in der Sowjetzeit entweder abgerissen oder durch profane Nutzung entweit worden waren. Noch bemerkenswerter wird diese Wahl allerdings durch den :
Oppositionskandidat Alexei Nawalni. Schon dass er überhaupt antreten kann, ist ein Erfolg, wie er nicht müde wird, auf Str´ßen und Plätzen vor einer jeweils überschaubaren Wählernschar zu betonen. Ohne Geld vom Kreml, ohne Zugang zu den staatlich kontrollierten Massenmedien, sprich ohne Fernseh-Werbung, überhaupt Wähler zu erreichen, dass ist in Russland sehr bemerkenswert. Außerdem droht Nawalni eine fünfjährige Lagerhaft, zu der er in einem juristisch höchst umstrittenen Prozeß verurteilt wurde. Nur weil er während der Berufungsphase auf freiem Fuß ist, kann er überhaupt Wahlkampf machen. Denn der 37jährige studierte Rechtswissenschaftler Nawalni hatte der Obrigkeit schon bei der Parlamentswahl 2011 die Zähne gezeigt. Maria Lipman vom Moskauer Carnegie-Zentrum verweist auf die undemokratische Ausrichtung des putinschen politischen Systems. Es sei so aufgebaut, dass ein Monopol ohne Unsicherheit, ohne Überraschungen bewährleistet ist. Deshalb bezeichnet sie schon die Tatsache, dass Alexei Nawalny sich überhaupt in dieser Form Gehör verschaffen kann, als eine bemerkenswerte Leitung.
Nur weil sich da so eine Oppositionskraft am Horizont abzeichnete, sahen sich der Kreml und dessen Gewährsmann im Moskauer Rathaus gezwungen, zu dem Trick mit der kurzfristig angesetzten Bürgermeisterwahl zu greifen. Sobjanin war im Oktober 2010 vom damaligen Präsidenten Dmitri Medwedew in dieses Amt befördert worden. Vorausgegangen war die Entlassung des seit 1992 amtierenden Juri Luschkow, dessen Korruptionsaffären auch den Kreml in Mißkredit zu bringen drohten.
Dass der Kreml-Favorit gewinnen wird, daran besteht kein Zweifel. Aber vielleicht wird bei einigen Wählern, die Nawalni zugehört haben, etwas Nachdenken zurückbleiben über den Zustand ihres politischen Systems.