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Russland: Opposition gestärkt nach Bürgermeisterwahlen

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Russland: Opposition gestärkt nach Bürgermeisterwahlen

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Sergej Sobjanin bleibt Bürgermeister von Moskau. Der vom Kreml unterstützte, 55 Jahre alte Rathauschef hat die Wahl gewonnen, wenn auch deutlich knapper als gedacht. Wie die Wahlleitung in der russischen Hauptstadt mitteilte, kam Sobjanin auf etwas mehr als 51 Prozent. Damit sei das Ergebnis klar, eine zweite Runde werde es nicht geben, hieß es.

Insgesamt traten sechs Kandidaten an. Sobjanin, langjähriger Weggefährte von Präsident Wladimir Putin hatte es dabei vor allem mit einem zu tun, der seit langem gegen Putin Front macht, dem Blogger und Kremlkritiker Alexei Nawalny. Der holte mit mehr als 27 Prozent gut doppelt so viele Stimmen wie erwartet. Das Wahlergebnis erkannte er aber nicht an, er kündigte Proteste an und forderte eine Stichwahl.

Nawalny: “Ich fordere den Kreml und Moskaus Rathaus erneut auf, mit den Fälschungen aufzuhören und eine zweite Runde abzuhalten, die nach dieser großartigen ersten Runde fällig ist.”

Dass Nawalny antreten durfte, hatte viele überrascht. Denn erst vor kurzem war er zu fünf Jahren Straflager verurteilt worden. Da das Urteil aber noch nicht rechtskräftig ist, konnte er kandidieren. Einige Beobachter glauben, der Kreml und das Sobjanin-Lager hätten die Zulassung in der Hoffnung unterstützt, Nawalny würde eine deutliche Niederlage erleiden. Dies hätte den Putin-Gegner geschwächt und im Gegenzug Sobjanin weiter Rückenwind und Legitimation verliehen.

Nicht nur in Moskau, auch in der Millionenstadt Jekaterinburg erteilten die Wähler der Kremlpartei “Geeintes Russland” einen Denkzettel. Dort gewann der Oppositionelle Jewgeni Roisman die Bürgermeisterwahl mit rund 30 Prozent. Der Vertreter der Kremlpartei kam auf rund 26 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission der Stadt mitteilte.

Der 50 Jahre alte ehemalige Duma-Abgeordente Roisman hat sich landesweit einen Namen als Kämpfer gegen Drogen gemacht. Er hat viele prominente und wohlhabende Unterstützer, jetzt kandidierte er für die “Bürgerplattform” des Milliardärs Michail Prochorow.

Mit dpa, Reuters, RIA Nowosti

Extras

Homepage von Sergej Sobjanin, auf Russisch
Twitter-Konto von Nawalny, auf Russisch
Zentrale Wahlkommission, ebenfalls auf Russisch