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Syrien-Intervention vorerst aufgeschoben

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Syrien-Intervention vorerst aufgeschoben

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US-Präsident Barack Obama will auf einen Militärschlag gegen Syrien verzichten, wenn das Regime von Machthaber Baschar al-Assad seine Chemiewaffen unter
internationale Kontrolle stellt. Allerdings müsse Assad es auch ernst meinen, sagte Obama in mehreren Interviews im US-Fernsehen. Auf die Frage, ob auf diese Weise ein Militärschlag vorerst wirklich verhindert werden könne, meinte er:

“Absolut – wenn wirklich etwas in der Hinsicht passiert. Aber wir wären sicher nicht an diesem Punkt, wenn wir nicht ernsthaft mit einem Militärschlag gedroht hätten. Und wir dürfen da jetzt auch nicht nachlassen. Ich will sicherstellen, dass die Konvention gegen Chemiewaffen eingehalten wird. Das liegt in unserem nationalen Interesse. Wenn das ohne einen Militärschlag gelingt, wäre das meine absolute Präferenz.”

Der Vorstoß zur Kontrolle der syrischen Chemiewaffen kam vom russischen Außenminister Sergej Lawrow. Deutschland, Frankreich, Polen und der Iran begrüßten den Vorschlag Moskaus im Grundsatz. Und auch Syrien selbst zeigte sich offen für eine Kontrolle seiner C-Waffen. Die syrische Opposition dagegen verlangt weiterhin einen Militärschlag gegen Assad. Das Problem: Die zunehmend islamistische und anti-demokratische Ausrichtung vieler Rebellen-Brigaden ist einer der Hauptgründe für das Zögern der US-Regierung. Denn Obama muss sich fragen lassen, ob er, wenn er indirekt den Sturz von Assad herbeiführt, nicht den Boden für die Gründung eines intoleranten arabischen «Scharia-Staates» bereitet, in dem für religiöse und ethnische Minderheiten kein Platz ist.

Assad wiederum hatte ebenfalls im US-Fernsehen vor einem Angriff gewarnt. Man sei auf alles vorbereitet, sagte er. Aber durch einen, so wörtlich, “unklugen Angriff und dummen Krieg” werde alles nur schlimmer.

Mit dpa, Reuters, AP

Extras

Obama-Interview bei ABC
Erklärung von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius
Quilliam Foundation zur Al-Nusra-Front, englischsprachiges PDF-Dokument
Think Tank Arab Reform Initiative zum Syrien-Krieg, Englisch