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Russland und USA legen Zeitplan für Assad fest

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Russland und USA legen Zeitplan für Assad fest

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Jetzt wartet die Weltgemeinschaft darauf, wie Baschar al-Assad sich verhält. Wird er den Zeitplan einhalten, auf den die USA und Russland sich geeinigt haben?

Produktionsanlagen und Ausrüstung für das Mischen und Abfüllen von Giftgas sollen bis November 2013 zerstört sein. Und in der ersten Jahreshälfte 2014 soll die vollständige Beseitigung aller Materialien für Chemiewaffen erfolgen.

Russen und Amerikaner drücken aufs Tempo: Die Ziele sollten so schnell wie möglich erreicht werden. Schon innerhalb einer Woche muss Damaskus seine Arsenale offenlegen. Es muss zudem internationalen Inspekteuren umgehend Zutritt zu sämtlichen Chemiewaffen-Depots gewähren.

Sollten die Experten feststellen, dass Syrien sich nicht
an die Auflagen zur Kontrolle hält, sollte der UN-Sicherheitsrat Maßnahmen nach Kapitel VII der UN-Charta verhängen, heißt es in der von den USA und Russland getroffenen Genfer Rahmenvereinbarung. Eine Anwendung dieses Kapitels würde militärische Maßnahmen völkerrechtlich rechtfertigen.