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Chemiewaffen-Abkommen auf Bewährung

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Chemiewaffen-Abkommen auf Bewährung

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Nach intensiven Verhandlungen haben die USA und Russland in Genf ein Abkommen unterzeichnet. Es verpflichtet Syriens Präsident Baschar al-Assad dazu, seine Chemiewaffenbestände offen zu legen und deren Vernichtung bis spätestens Mitte 2014 zu ermöglichen. Damit ist eine Militärschlag durch die USA zunächst abgewendet.
US-Präsident Barack Obama betonte aber bei seiner wöchentlichen Ansprache: “Wir verlassen uns nicht blind auf das Wort Russlands und Assads. Wir wollen sehen, dass er seine Chemiewaffen wirklich abgibt. Da dieses Abkommen nur mit der Androhung eines US-Militärschlages zustande kam, werden wir unsere militärische Präsenz in der Region aufrecht erhalten und Druck auf das Assad-Regime ausüben. Falls die Diplomatie versagt, müssen die Vereinigten Staaten und die internationale Gemeinschaft bereit sein zu handeln.” Von den US-Republikanern kam Kritik: In einer gemeinsamen Stellungnahme argwöhnten die Senatoren John McCain und Lindsey Graham, die Regierung in Damaskus werde die Vereinbarung nutzen, um Zeit zu schinden und die Weltgemeinschaft zu täuschen. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius bezeichnete die Vereinbarung dagegen als “wichtigen Schritt,” betonte aber, dass die Option eines Militärschlages weiterhin bestünde.
Die oppositionelle Freie Syrische Armee lehnte die Genfer
Vereinbarung vehement ab. Sie diene nur dazu, Zeit zu
gewinnen, kritisierte der FSA-Generalstabschef Salim Idriss auf einer
Pressekonferenz in Istanbul. und kündigte an, dass man weiterkämpfen werde, bis das Regime gestürzt sei.