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Obama und die Fiskalklippe - bitte nicht schon wieder

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Obama und die Fiskalklippe - bitte nicht schon wieder

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Die USA hätten erfolgreich auf den Kollaps der Bank Lehman Brothers vor fünf Jahren reagiert, meint US-Präsident Barack Obama – am Ziel sei man aber noch nicht. Nun sei der Kongress am Zug.

Barack Obama:

“Als ich (Anfang 2009) mein Amt antrat, schrumpfte die Wirtschaft um mehr als acht Prozent pro Jahr. Unsere Unternehmen vernichteten jeden Monat 800.000 Arbeitsplätze. Das waren stürmische Zeiten.

Während der letzten dreieinhalb Jahre haben unsere Unternehmen 7,5 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, die Arbeitslosenquote ist auf dem Weg nach unten, dem Immobilienmarkt geht es besser.

Unser Finanzsystem ist sicherer – aber damit ist die Geschichte nicht zuende. Jede bürgerliche Familie kann Ihnen das sagen, oder Leute, die schuften, um es in die Mittelschicht zu schaffen: Wir sind noch nicht da, wo wir hingehören. Auf das müssen wir uns jetzt konzentrieren.”

Nun sollte der Kongress den Aufschwung nicht durch eine Blockade der noch in diesem Jahr erneut anstehenden Anhebung der Schuldenobergrenze gefährden.

Diese Weigerung führte 2011 zu einer politischen Haushaltskrise. Die strikte Schuldenobergrenze kann allein per Gesetz geändert werden.

Im Repräsentantenhaus, Teil des US-Kongresses, sind die republikanischen Gegenspieler des Demokraten Barack Obama in der Mehrheit.

Mit dpa