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Russland droht Kiew

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Russland droht Kiew

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Russland hat der Ukraine mit Konsequnzen gedroht, sollte Kiew das geplante Assoziierungsabkommen mit der EU unterschreiben. Das erklärte ein Berater des russischen Präsidenten Putin beim Jalta-Forum für Europäische Strategien (YES) auf der Halbinsel Krim.

Die Ukraine hofft Ende November das Abkommen unterschreiben zu können. Damit würde sie jedoch gleichzeitig einer Zollunion mit Russland eine Absage erteilen. Sergej Glaziew, Berater des russischen Präsidenten: “Wenn die Ukraine dieses Abkommen unterzeichnet, dann wird der Handel mit Russland schwieriger werden. Die ukrainischen Hersteller werden den russischen, weißrussischen und kasachischen Markt verlieren. Einfuhrzölle bedeuten dann das Ende der Zusammenarbeit in vielen Wirtschaftszweigen.”

Erst Ende August hatte Russland kurzerhand die Einfuhr von Waren aus der Ukraine blockiert – aus Protest gegen das geplante Abkommen. Doch das bringt Kiew nicht aus der Ruhe. Der ukrainische Ministerpräsident Nikolai Asarow erklärte: “Wir sind an Drohungen schon gewöhnt. Wir haben vor nichts Angst. Natürlich arbeiten wir an verschiedenen Optionen und wir hoffen auf die Unterstützung der Europäischen Union.”

Doch die Unterschrift der EU unter das Abkommen ist noch nicht gesichert. Brüssel drängt auf eine Justizreform und neue Wahlgesetze in der Ukraine. Auch die Inhaftierung der früheren Regierungschefin Julia Timoschenko galt bisher als Hindernis.