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Dilma Rousseff fordert Konsequenzen aus NSA-Skandal

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Dilma Rousseff fordert Konsequenzen aus NSA-Skandal

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Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung den Kurs der Annäherung gegenüber dem Westen fortgesetzt. Man sei zu unverzüglichen Verhandlungen über das Atomprogramm seines Landes bereits, sagte er.

Nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident François Hollande äußerte Ruhani die Hoffnung auf ein künftig besseres Verhältnis der beiden Staaten, eine Zusammenkunft mit Barack Obama gab es hingegen nicht.

Dieser musste sich – wenn auch indirekt und in blumigen Worten verpackt – erneut Kritik der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff gefallen lassen. Rousseff war Opfer von Bespitzelungen des US-Geheimdienstes NSA geworden.

“Telekommunikations- und Informationstechnologien sollten sich nicht zum neuen Schlachtfeld zwischen Staaten entwickeln”, sagte Rousseff. “Es ist an der Zeit, Bedingungen zu schaffen, um zu verhindern, dass der virtuelle Raum als Waffe eingesetzt wird. Die Vereinten Nationen müssen eine führende Rolle in dem Bemühen spielen, das Verhalten von Staaten auf diesem Gebiet zu regulieren.”

Rousseff hatte vergangene Woche ihren für Oktober geplanten Staatsbesuch in Washington aufgrund der Vorfälle abgesagt. Die NSA hatte Medienberichten zufolge Telefongespräche und E-Mails der brasilianischen Präsidentin abgefangen.