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Gott in Frankreich - auf Sparflamme

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Gott in Frankreich - auf Sparflamme

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Frankreich plant im Haushalt für das kommende Jahr eine Rekordverschuldung ein – eine Schuldenquote von 95,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).

Für 2014 erwartet die Regierung 3,6 Prozent der Wirtschaftsleistung an Haushaltsdefizit. Erst 2015 soll die Quote unter der Drei-Prozent-Marke bleiben, die der Maastricht-Vertrag als EU-Grenze vorgibt. Die EU-Kommission hatte Frankreich zwei weitere Jahre bis 2015 gewährt, um die Sparziele zu erreichen.

Neue Steuern und Kampf gegen Steuerhinterziehung sollen 2014 drei Millarden Euro in die Kasse bringen.

In einem “finanzpolitischen Kraftakt”, so Finanzminister Pierre Moscovici, sei es gelungen, im vorliegenden Haushalt 15 Milliarden Euro an bisherigen Ausgaben zu streichen:

“Dieses Budget ist ein Budget, das ausgerichtet ist auf ein wettbewerbsfähigeres Frankreich, ein Frankreich, das Arbeitsplätze schafft, innovativer ist.”

Das bedeute auch neue Haushaltsprioritäten. “ – sparen statt mehr einzunehmen.

An diesem Donnerstag will Moscovici den Haushaltsplan in Brüssel Währungskommissar Olli Rehn präsentieren.

Frankreich muss mit einer doppelt so hohen Arbeitslosenquote (10,9%) fertigwerden wie Deutschland (5,3%) – immerhin waren Ende August 50.000 Menschen weniger arbeitslos als vier Wochen zuvor.

su mit AFP, Reuters, dpa