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USA: Banger Blick zur Schuldendecke

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USA: Banger Blick zur Schuldendecke

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Den USA droht die Zahlungsunfähigkeit – wieder einmal. Sollten sich Präsident Barack Obama und die Republikaner nicht in letzter Minute auf einen neuen Haushalt einigen, ist die Regierung zum Monatsende zahlungsunfähig; allerspätestens Mitte Oktober.

Doch die Fronten sind verhärtet, die Republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus sieht den Haushalt als Hebel für massive Kürzungen bei der Gesundheitsreform, Obamas Prestigeprojekt.

Bei Zahlungsunfähigkeit müssten viele Staatsgeschäfte ruhen.
Beamte würden in Zwangsurlaub geschickt, Ämter und Museen müssten geschlossen bleiben. Dies könnte dazu führen, dass etwa keine Sozialhilfe mehr ausgezahlt werden kann.

Eine derartige Krise gab es in den 1990er Jahren unter Präsident Bill Clinton. In der jüngeren Vergangenheit war in letzter Minute immer noch ein Kompromiss gefunden worden.

Der zweite Hebel: Die Schuldenobergrenze (debt ceiling) von derzeit gut 12 Billionen Euro (16,7 Billionen Dollar) – um sie wird seit Jahren gestritten. Ende 2012 waren die USA mit mehr als einer jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet.

Die Ratingagentur Moody’s macht zusätzlich Druck: Sollte
die Regierung es nicht schaffen, die Schuldenobergrenze
rechtzeitig anzuheben, drohten Finanzmarktstress und wirtschaftliche Rückschläge, warnen die Kreditwächter.

Die Staatsverschuldung der USA hatte sich seit Ausbruch der Finanzkrise fast verdoppelt. Seit Ende 2012 kauft die US-Notenbank jeden Monat für 63 Milliarden Euro private und eben auch Staatsanleihen – will aber demnächst damit aufhören.

su mit Reuters