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SPD: Mitglieder sollen Koalitionsvertrag absegnen

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SPD: Mitglieder sollen Koalitionsvertrag absegnen

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Die SPD will mit der Union erste Gespräche über eine Große Koalition führen. Das beschlossen die 200 Anwesenden mit großer Mehrheit auf dem Parteikonvent nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl. Über die Koalitionsverhandlungen mit der CDU von Kanzlerin Angela Merkel sollen dann die rund 470.000 Mitglieder der SPD abstimmen – eine Neuheit in der Geschichte der Partei.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte: “Deswegen werden wir dann in einen Prozess eintreten, bei dem am Ende ein Votum der SPD entscheidet, ob aus Sicht der SPD-Mitglieder Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen wurden oder nicht. Für die SPD gibt es nur eine Leitlinie: Die Inhalte sozialdemokratischer Politik.”

Das Votum der Basis soll vor dem nächsten Parteitag Mitte November abgeschlossen sein. Die SPD erhielt bei der Bundestagswahl nur 25,7% der Stimmen.

Ein Bündnis mit der Union ist für viele in der Partei ein “rotes Tuch” – wurde die SPD doch nach der letzten Großen Koalition mit ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl seit 1949 abgestraft.

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