Eilmeldung

Eilmeldung

USA: Kampf um Obamacare geht auf letzten Metern weiter

Sie lesen gerade:

USA: Kampf um Obamacare geht auf letzten Metern weiter

Schriftgrösse Aa Aa

In den USA geht das Ringen um die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama weiter. Die Republikaner im Senat wollen das “Obamacare” genannte Projekt verhindern. Um das zu erreichen drohen sie nun damit, eine Reihe von Haushaltsgesetzen zu blockieren, so dass das Land am 1. Oktober zahlungsunfähig wäre. An diesem Tag tritt auch die Gesundheitsreform komplett in Kraft. Obama verteidigte sein wohl wichtigstes innenpolitischs Projekt erneut.

“Manche haben damit gedroht, die Regierung kaltzustellen, wenn sie dieses Gesetz nicht stoppen können. Andere haben mit der Zahlungsunfähigkeit gedroht, indem sie Amerikas Rechnungen nicht begleichen, wenn sie das Gesetz nicht hinauszögern können. Aber das wird nicht passieren, so lange ich Präsident bin.”

Die Republikaner kritisieren, die Pflicht zur Krankenversicherung verletze die Freiheitsrechte. Sie hoffen nun, dass sie Obamacare mit Hilfe einiger abtrünniger Demokraten doch noch stoppen können.

“Dieses Gesetz ist eine Katastrophe. Es muss weg. Es ist viel zu spät, von vorn anzufangen. Wie ich schon die ganze Woche sage, wir brauchen nur fünf tapfere Demokraten, um das zu realisieren.”

Obama nannte das Verhalten der Republikaner verantwortungslos. Die Gesundheitsreform wurde bereits vor drei Jahren verabschiedet. Einzelne Teile sind bereits in Kraft getreten. Mit Eintritt des Gesetzes sind die Bürger mit Ausnahmen verpflichtet, eine Krankenversicherung abzuschließen. Anbieter dürfen Kunden nicht mehr wegen etwaiger Vorerkrankungen ablehnen.