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Italien: Auf der Suche nach Wegen aus der Krise

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Italien: Auf der Suche nach Wegen aus der Krise

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In der italienischen Regierungskrise sucht Ministerpräsident Enrico Letta den Rückhalt des Parlaments. Hintergrund ist der angekündigte Rücktritt von fünf Berlusconi-Ministern aus seiner Regierung. Letta will sich deshalb am Mittwoch im Parlament dem Vertrauensvotum stellen. Er hofft auf Überläufer, um weiterregieren zu können.
Dass Letta die Regierung weiterführt, möchte auch Staatspräsident Giorgio Napolitano. Beide wollen derzeit Neuwahlen vermeiden – nicht so Silvio Berlusconi.

In der Koalition aus Demokraten und der Partei von Berlusconis “Volk der Freiheit” hatte es zuletzt große Spannungen gegeben, da dem Cavaliere der Ausschluss auf dem Senat droht. Vorausgegangen war seine Verurteilung wegen Steuerbetrugs.

Doch die bedingungslose Unterstützung für Berlusconi scheint zu bröckeln.

Innenminister Angelino Alfano – Berlusconis politischer Erbe – sprach zunächst von bombenfester Loyalität gegenüber dem verurteilten Medienriesen, dann aber auch von einer “anderen Form”, Berlusconi zu unterstützen.

Eine instabile Mehrheit oder riskante Neuwahlen – das sind die Aussichten für Italien. Eine Lage, die womöglich neue negative Reaktionen auf den Finanzmärkten auslöst. Brüssel mahnte bereits, nur Stabilität könne Italien aus der Rezession retten.