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Schwere Schlappe für Mitte Rechts Regierung

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Schwere Schlappe für Mitte Rechts Regierung

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Bei den Kommunalwahlen in Portugal hat Regierungschef Pedro Passos Coelho eine schwere Niederlage eingeräumt: Die oppositionellen Sozialisten konnten sich in der Mehrheit der Rathäuser durchsetzen. Die Wähler straften die Mitte-Rechts-Regierung wohl für den strengen Sparkurs ab.

Trotzdem hielt der Regierungschef an seinem Kurs fest: Er werde die Sanierung Portugals fortsetzen, die wichtig sei, um die Wirtschaftskrise zu überwinden und um Vertrauen und Wachtstum wiederzuerlangen.

In den drei bevölkerungsreichsten Gemeinden Portugals und der Hauptstadt setzten sich bei den Kommunalwahlen Kandidaten der Opposition durch.
Die Botschaft der Sozialisten kam wohl an: Sie kritisieren die Regierung für ihren strengen Sparkurs und fordern stattdessen Wachstumsimpulse.

In der zweitgrößten Stadt Porto gewann der unabhängige Kandidat Rui Moreira.

Die Kommunalwahlen haben zwar keinen Einfluss auf die landesweite Politik. Allerdings ist es für Portugal der erste Stimmungstest seit der Machtübernahme der Mitte-Rechts-Regierung. Das Land kämpft mit einer Arbeitslosenquote von rund 16% und ist dieses Jahr wahrscheinlich zum dritten Mal in Folge in der Rezession.