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Kurden: Wut über Reformpaket aus Ankara

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Kurden: Wut über Reformpaket aus Ankara

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Im Südosten der Türkei haben Zehntausende Kurden gegen das “Demokratiepaket” der türkischen Regierung demonstriert. Vielen gehen die Reformen des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan nicht weit genug. Es sieht unter anderem vor, künftig kurdische Ortsnamen und bisher verbotene Sonderbuchstaben zu erlauben.

Emine Ayna, eine Abgeordnete der prokurdischen Friedens- und Demokratiepartei BDP, wiederholte stattdessen die Forderung nach einem unabhängigen Kurdistan und der Freilassung des infhaftierten Kurdenführers Abdullah Öcalan.

Das Demokratiepaket beinhaltet Zugeständnisse an viele Volksgruppen und Minderheiten. Außerdem wurde das Kopftuchverbot gelockert. Es gibt auch Überlegungen, die 10%-Hürde für das Parlament herabzusenken.

Der Kurde Tevfik Barut, ein Einwohner des südöstlichen Diyarbakir, bleibt trotz der herrschenden Enttäuschung optimistisch. Es werde sicherlich bald weitere Reformen geben. Es seien bemerkenswerte Schritte, die Rechte und Freiheiten des Einzelnen zu stärken und das Kopftuchverbot zu lockern.

Neben dem lange erwarteten Demokratiepaket findet ein Friedensprozess zwischen der türkischen Regierung und kurdischen PKK-Kämpfern statt. Letztere hatten sich in der ersten Jahreshälfte teilweise aus der Türkei in den Nordirak zurückgezogen. Es ist unklar, wie sich die angekündigten Reformen auf den Abzug auswirken.