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Berlusconis Rückhalt bröckelt

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Berlusconis Rückhalt bröckelt

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Für Italiens Ministerpräsidenten Enrico Letta steigen die Chancen, das Vertrauensvotum im Parlament zu bestehen. Letta kann auf die Unterstützung einiger Abtrünniger aus der Berlusconi-Partei “Volk der Freiheit” hoffen. Deren Chef Angelino Alfano forderte die Mitglieder auf, sich hinter die Regierung Letta zu stellen. Alfano widersetzt sich damit dem Willen seines politischen Ziehvaters Silvio Berlusconi, der Neuwahlen erreichen will.

Dem italienischen Politikwissenschaftler Francesco Anghelone zufolge kämpft Berlusconi nur noch für seine eigenen Interessen, damit er nicht aus dem Parlament ausgeschlossen wird. Aber einige Minister, vor allem jüngere wie der stellvertretende Ministerpräsident Angelino Alfano, seien gegen Berlusconis Vorhaben. Denn Alfano befürchte, die Wähler könnten die Partei Volk der Freiheit bei den Wahlen abstrafen.

Angesichts der Spannungen zogen sich Berlusconi und Alfano zu Gesprächen zurück, deren Ausgang unklar ist.

Sollte das Parlament der Regierung Lettas das Vertrauen entziehen, kann Staatschef Giorgio Napolitano ihn oder einen anderen Politiker mit der Suche nach einer neuen Regierungsmehrheit beauftragen oder Neuwahlen ausschreiben.