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Tag der Entscheidung in Rom

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Tag der Entscheidung in Rom

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Im italienischen Parlament hat die entscheidende Sitzung zur Zukunft der Regierung Enrico Letta begonnen. Der Ministerpräsident will heute Vertrauensfrage stellen. Zur Stunde gibt er eine Erklärung im Senat ab. Er verwies auf die Erfolge der Regierung. Die Wirtschaft erhole sich langsam. Ein neuer und tragfähiger Regierungspakt sei notwendig, um die Zukunft des Landes nicht zu gefährden. Neuwahlen dagegen könnten das Land unregierbar machen, warnte der Regierungschef.

Nach seiner Rede will er die Vertrauensfrage stellen. Am Nachmittag ist dieselbe Prozedur im Abgeordnetenhaus vorgesehen. Lettas Regierung ist erst seit gut fünf Monaten im Amt.

Neuwahlen hatte Silvio Berlusconi angestrebt, als er
Ende der vergangenen Woche seine fünf Minister zum Rückzug aus der Regierung der großen Koalition zwang.

Kurz vor der entscheidenden Kraftprobe im Parlament hat Letta überraschend Unterstützung aus der Partei Berlusconis bekommen. PdL-Chef Angelino Alfano rief seine Abgeordneten auf, sich hinter Letta zu stellen. Dies wäre eine herbe Niederlage für Silvio Berlusconi, der sofortige Neuwahlen fordert. Gerüchten zufolge waren mindestens 40 Abgeordnete aus dem Berlusconi-Lager bereit, die Regierung zu unterstützen.