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Haushaltsnotstand in den USA: Angst vor langem Streit

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Haushaltsnotstand in den USA: Angst vor langem Streit

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In den USA wächst die Sorge vor einem länger andauernden Haushaltsnotstand. Auch am dritten Tag des so genannten “Government Shutdown” deutete sich keine Lösung im Haushaltsstreit zwischen Demokraten und Republikanern an. Präsident Barack Obama verschärfte nun die Tonlage: Er warf dem republikanischen Parlamentsvorsitzenden John Boehner eine “rücksichtslose” Politik vor. Dieser beschuldigte Obama dagegen, sich einer Lösung zu verweigern.

800.000 Regierungsangestellte wurden wegen des Etatstreits bereits in den Zwangsurlaub geschickt. Tausenden Industriearbeitern droht nun das gleiche Schicksal. Ein Passant meint: “Die sind wie ein Paar Kids, die darüber streiten, wem das Spielzeug gehört. Wem welches Spielzeug gehört.” Und eine Frau erklärt: “Ich hab das Gefühl, dass der Kongress keine Entscheidung treffen kann. Die Parteien finden nicht zueinander. Das ist nichts Neues. Und jeder kriegt das zu spüren.”

Die US-Börsen schlossen am Donnerstag unter dem Eindruck des Haushaltsstreits mit Verlusten. Zuvor waren Warnungen vor schweren weltwirtschaftlichen Folgen des Etatstreits laut geworden. Denn die Angst geht um, dass auch die demnächst anstehende Erhöhung der Schuldenobergrenze scheitern könnte. Das US-Finanzministerium warnte daraufhin vor der größten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg.

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