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US-Etatstreit: Pentagon ruft Mitarbeiter aus Zwangsurlaub zurück

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US-Etatstreit: Pentagon ruft Mitarbeiter aus Zwangsurlaub zurück

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Im US-Haushaltsstreit zeichnet sich zwar weiter keine Einigung ab aber erstmals seit Tagen haben Republikaner und Demokraten wieder in einer Sache Einigkeit erzielt. Das zerstrittene Abgeordnetenhaus hat einstimmig entschieden, dass Hunderttausende Mitarbeiter der US-Regierung rückwirkend ihr Gehalt erhalten sollen, sobald der Etatstreit beigelegt ist.

Das US-Verteidigungsministerium entschied zudem, dass “die meisten” seiner 400.000 Mitarbeiter ab Montag wieder zur Arbeit erscheinen sollen. Das teilte Verteidigungsminister Chuck Hagel mit. Möglich macht das die juristische Interpretation eines Gesetzes, das kurz vor dem Beginn des Shutdowns verabschiedet worden war. Wie viele Mitarbeiter genau aus dem Zwangsurlaub zurückbeordert werden, wurde nicht mitgeteilt.

US-Präsident Barack Obama hat unterdessen zu einem Ende des Haushaltsstreits und der Lähmung der öffentlichen Verwaltung aufgerufen. “Stoppt diese Farce”, sagte er in seiner wöchentlichen Video-Botschaft.Republikanerführer John Boehner sagte, seine Partei würde sich weiter um eine funktionierende Verwaltung bemühen, den Republikanern war mehrfach eine Blockadepolitik vorgeworfen worden. 800.000 Bundesbedienstete befinden sich derzeit im Zwangsurlaub.