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Mehr Schutz für EU-Außengrenzen

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Mehr Schutz für EU-Außengrenzen

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Die Außengrenzen der EU werden nach dem Lampedusa-Drama schärfer überwacht. Die EU führt hierzu ein neues System “Eurosur” ein. Das EU-Parlament in Straßburg stimmte mehrheitlich dafür. Das System soll eng mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex koordiniert werden, damit es zu solchen Tragödien wie vor Lampedusa nicht mehr kommt.

Mit “Eurosur” sollen Informationen zwischen Grenzbeamten und Zollbehörden, den Küstenwachen und der Marine schneller ausgetauscht werden. Überwachungsinstrumente wie Satelliten oder Schiffsmeldesysteme ermöglichen über ein geschütztes Kommunikationsnetz die Weitergabe in Echtzeit.

Die EU-Kommission schätzt die Kosten für Inbetriebnahme,
Unterhaltung und Personal auf 244 Millionen Euro für den Zeitraum 2014 bis 2020. Innenkommissarin Cecilia Malmström begrüßte das Abstimmungsergebnis im EU-Parlament als “wichtigen Beitrag, unsere Außengrenzen zu schützen und gleichzeitig Leben derjenigen zu retten,
die unter gefährlichen Umständen Europas Küsten erreichen wollen”.

Laut Frontex haben im Jahr 2012 mehr als 72000 Menschen die EU-Außengrenzen illegal überschritten. Im Jahr zuvor waren es nur halb so viele.