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Massive Proteste gegen Präsidentenwahl in Aserbaidschan

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Massive Proteste gegen Präsidentenwahl in Aserbaidschan

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Mit brutaler Gewalt und Festnahmen reagierte die Polizei in Baku auf massive Proteste gegen die Wiederwahl des amtierenden Staatspräsidenten Ilcham Alijew. Die Opposition im autoritär regierten Aserbaidschan prangerte Wahlbetrug an.

Bei der Wahl in der ölreichen Südkaukasusrepublik seien grundlegende Freiheiten verletzt worden, urteilte auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Auch am Tag der Abstimmung habe es “bedeutende Verstöße” gegeben. Kandidaten hätten ihre Rechte auf freie Meinungsäußerung und Demonstrationen nicht wahrnehmen können.

Der Westen verfolgte die Wahl am 9. Oktober auch deswegen genau, weil Aserbaidschan 2014 den Vorsitz im Europarat übernehmen soll. Nach dem Eurovision Song Contest im vergangenen Jahr in Baku war in der EU die Hoffnung groß gewesen, dass Alijew demokratische Reformen anpackt.