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Für die Ukraine wird die Zeit knapp


Redaktion Brüssel

Für die Ukraine wird die Zeit knapp

Ende November wollen die EU und die Ukraine ein Assoziierungsabkommen unterzeichnen, doch Kiew erfüllt noch nicht alle Bedingungen. Eine Beobachtermission des Europaparlaments wurde in der Folge verlängert. Die Delegation arbeite intensiv, so der Abgeordnete Jan Kozlowski, der für die Beziehungen mit der Ukraine zuständig ist. Vermutlich werde in letzter Minute entschieden, dass das Abkommen unterzeichnet wird. Die Beobachtermission des Europaparlaments hat im Fall von drei inhaftierten ukrainischen Politikern erfolgreich vermittelt, im Fall der Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko zeigt sich die Regierung in Kiew bisher jedoch unnachgiebig. Der stellvertretende Ministerpräsident der Ukraine, Konstantin Grischenko, schließt eine Lösung trotzdem nicht aus: Im Dialog mit der Mission habe Kiew die europäischen Partner besser informieren können. Für seine Regierung seien Lösungen und die Unterzeichnung des Abkommens wichtig. Erweiterungskommissar Stefan Füle geht inzwischen davon aus, dass Timoschenko bald nach Deutschland ausreisen kann, um sich in Berlin ärztlich behandeln zu lassen.

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