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Migrationsproblem in Schweden? Ministerpräsident Reinfeldt im Interview

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Migrationsproblem in Schweden? Ministerpräsident Reinfeldt im Interview

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Schweden ist im Fokus bei „the Global Conversation“ diesen Monat. Ein Land, das es relativ unbeschadet durch die Wirtschaftskrise geschafft hat, und das als eines der glücklichsten Länder der Welt gilt. Dennoch – Jugendarbeitslosigkeit, Einwanderung und ein wachsender Zulauf zu rechtsextremen Parteien geben Grund zur Sorge. Um dies und mehr zu diskutieren, trifft sich Isabelle Kumar mit Schwedens Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt.

Isabelle Kumar, euronews
Herr Ministerpräsident, vielen Dank, dass Sie heute hier sind. Würden Sie sagen, dass es eine immer größer werdende Divergenz gibt, zwischen dem Bild, das wir von Schweden haben, und der Realität, die tatsächlich herrscht?

Fredrik Reinfeldt, Ministerpräsident von Schweden
Ich denke, viele Menschen müssen erst einmal nachvollziehen, was in Schweden passiert ist. Das hat sicherlich mit unserer Vergangenheit zu tun, denn Schweden hat eine reformorientierte Wirtschaft, die als Vorbild für andere gelten kann. Wir haben heute in Schweden ein stärkeres Wachstum, als viele andere europäische Länder. Wir spüren die Wirtschaftskrise, doch lange nicht so, wie einige andere europäische Länder.

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In seinem Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit sagt das Weltwirtschaftsforum: „Schweden ist eine der produktivsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaften der Welt.“ Aber sie haben soziale Probleme: die Jugendarbeitslosigkeit ist hoch, einer von vier jungen Menschen ist arbeitslos – übernehmen Sie und Ihre Regierung dafür die Verantwortung?

Fredrik Reinfeldt
Ich denke, unsere Wettbewerbsfähigkeit ist sehr wichtig. Aber es stimmt, dass unser Bildungssystem in den letzten 20 Jahren schlechter geworden ist. In der Vergangenheit haben wir nicht gründlich genug geprüft, wie effizient unser Bildungssystem ist. Wir gestalten es nun um.

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Wann, denken Sie, werden Ihre Maßnahmen Erfolg zeigen?

Fredrik Reinfeldt
Ich denke, das tun sie schon. Doch wir brauchen dazu auch Wirtschaftswachstum. Die schwedische Wirtschaft soll in 2014 um 2,5 Prozent wachsen. Das ist eine der besten Prognosen in der Europäischen Union, und die müssen wir umsetzen. Arbeitgeber suchen den perfekten Arbeitnehmer, mit perfekter Erfahrung und perfekter Ausbildung. Diejenigen die das bieten, haben kein Problem auf dem Arbeitsmarkt. Für die meisten jungen Menschen ist es aber schwer. Wir sprechen hier über Schulabbrecher, ohne Arbeitserfahrung. Denen versuchen wir jetzt zu helfen. Das erklärt die hohen Zahlen für Jugendarbeitslosigkeit.

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Das Bild, das wir von Schweden haben, eine gerechte und tolerante Gesellschaft, wird nun ebenfalls in Frage gestellt. Als es im Mai zu Aufständen in Einwanderervierteln Stockholms kam, war das für viele sehr überraschend. Plötzlich wirkt Schweden wie eine sehr polarisierte Gesellschaft. Würden Sie das bestätigen?

Fredrik Reinfeldt
Teilweise, doch das ist nicht neu. Diese Polarisierungsdebatte gibt es seit den 70er-Jahren.

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Die Unruhen in diesem Umfang, das war doch neu, oder?

Fredrik Reinfeldt
Naja, was wir sehen, ist eine Gruppe junger Männer ohne Arbeit, die oft in Kriminaliät verwickelt sind, auch in Drogenhandel. Viele von ihnen sind gewalttätig, sei es gegen die Polizei oder gegen die Feuerwehr. Sie haben viele Probleme. Was man sehen muss, ist, dass während dieser Ausschreitungen, 95 Prozent der dort lebenden Bevölkerung ihre Viertel nicht zerstört sehen wollten, also sie waren dagegen.

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Einige sagen, dass das schwedische Modell an seine Grenzen kommt. 15 Prozent der Menschen in Schweden sind unterschiedlicher ethnischer Herkunft. Es gibt Leute, die sagen, dass Schweden damit nicht mehr fertig wird.

Fredrik Reinfeldt
Da stimme ich nicht zu. Ich denke, wir haben gezeigt, dass Generationen von Immigranten nach Schweden gekommen sind und wir zu einer sehr interessanten, multiethnischen Gesellschaft herangewachsen sind. So muss es auch in der Zukunft gehen.
Seit den 70er-Jahren ist die Eingliederung in den Arbeitsmarkt für Immigranten schwieriger geworden. Denn der Arbeitsmarkt ist heute komplexer. Es ist nicht so einfach wie früher. Viele der Flüchtlinge, die jetzt kommen, haben eine geringe oder gar keine richtige Bildung. Wir wissen um dieses Problem. In Schulen sollen vermehrt Schwedisch-Kurse angeboten werden. Immigranten müssen auch besser ausgebildet werden, da wir sie ja brauchen. Unsere Gesellschaft wird immer älter, die Geburtenrate ist niedrig in Schweden, also brauchen wir diese Leute, auch um unseren Wohlfahrtstaat aufrecht zu halten.

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Schweden war eines der wenigen Länder, das syrischen Flüchtlingen ein unbefristetes Aufenthaltsrecht gegeben hat. Das führt zu zunehmendem Populismus. Hatten Sie das bedacht?

Fredrik Reinfeldt
Dieses Jahr sind 7000 Flüchtlinge aus Syrien gekommen. Es gab bereits zuvor viele Menschen syrischer Herkunft hier.Viele haben Angehörige, die nun nach Schweden kommen.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass Syrer sich relativ einfach in die schwedische Gesellschaft integrieren. Sie sind gute Unternehmer und finden oft leicht einen Weg in den Arbeitsmarkt.
Natürlich gibt es im schwedischen politischen System Menschen, die sagen „schließt die Grenzen, lasst niemanden rein“. Ich kann aber sagen, dass diese Menschen weniger Unterstützung finden. Die große Mehrheit der schwedischen Gesellschaft steht Einwanderung offen gegenüber.

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Sie sind vielleicht in der Minderheit, aber diese wächst. Seit den letzten Wahlen haben die Schwedendemokraten, die ausländerfeindliche, rechtspopulistische Partei, ihre Stimmen verdoppelt. Von 5 auf heute 10 Prozent. Das werden sie in Betracht ziehen müssen, wenn sie die Einwanderungssituation in Schweden beurteilen.

Fredrik Reinfeldt
Sie haben ihre Werte in den Meinungsumfragen verdoppelt. Das ist nicht dasselbe, wie ein Wahlergebnis zu erzielen.

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Aber die Umfragen müssen Sie bedenken.

Fredrik Reinfeldt
Ja, aber es wird sich in Schweden nicht wiederholen, was wir in anderen europäischen Ländern gesehen haben. Sie werden keinen Einfluss bekommen. Wir werden sie politisch isolieren und unserem offenen Modell vertrauen. Meine Mitte-Rechts-Koalition hat ein Abkommen mit den Grünen, die liberal und offen diesen Problemen gegenüber stehen. Danach möchten wir den schwedischen Arbeitsmarkt noch offener gestalten, für Menschen die hier arbeiten wollen.Unser System für Arbeitszuwanderer ist bereits eines der offensten der Welt. Und es funktioniert. Sowohl die Zahl der hoch, als auch die der gering qualifizierten Zuwanderer zum schwedischen Arbeitsmarkt steigt. Das belegen auch die Zahlen: Ein großer Teil der Arbeitskraft in Schweden ist im Ausland geboren.

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Schauen wir nach Norwegen. Dort hat die Partei, die gegen Einwanderung ist, 16 Prozent der Stimmen bei der letzten Wahl erreicht. Denken Sie nicht, dass das auch in Schweden passieren könnte, bei den Wahlen im nächsten Jahr?

Fredrik Reinfeldt
Ich glaube nicht an deren Lösungen zu den Problemen, die es in Schweden gibt. Ich möchte nicht wiederholen, was wir in anderen Ländern gesehen haben. Ich werde nicht dieselbe Sprache sprechen, dann würde ich Dinge sagen, an die ich nicht glaube. Ich glaube an eine offene Gesellschaft und daran, dass Menschen unterschiedlicher Herkunft zusammen leben können.

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Rechtsextreme Parteien könnten dennoch entscheidend werden bei den nächsten Wahlen. Ihre Koalition liegt in Umfragen zurück. Würden sie mit den Schwedendemokraten verhandeln?

Fredrik Reinfeldt
Wir werden sie isolieren, um ihren Einfluss zu verringern. Ihre Lösungen gehen immer gegen Immigranten. Ich glaube nicht an diese politischen Antworten.

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Diese Strategie könnte gerade Wasser auf ihre Mühlen sein. Wenn man nicht mit ihnen diskutiert, bleiben ihre Meinungen unbestritten.

Fredrik Reinfeldt
Ja, aber in Ländern, in denen man das Gegenteil gemacht hat, sind die Parteien ebenfalls gewachsen. Diese Entwicklung reflektiert eher die Nervosität in unserer Gesellschaft, wenn Menschen mit Veränderungen konfrontiert werden. Die Probleme, die wir haben, stehen nicht alle in Verbindung mit Einwanderung. In Schweden gibt es auch Menschen, die glauben, dass die Zukunft anderswo besser ist. Es ist auch eine Art Populismus zu sagen, dass alle Politiker Ganoven sind, die vom Leben nichts Gutes erwarten. Da finden sich all diejenigen zusammen, die Schweden und seine Politiker verachten.

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Auch wenn Sie, wie Sie sagten, den Umfragen nicht vertrauen, liegt ihre Koalition doch in Umfragen zurück. Ihr Name wird immer häufiger genannt als möglicher Präsident der Europäischen Kommission. Diese Wahlen finden im Mai 2014 statt – könnte die Position Sie interessieren?

Fredrik Reinfeldt
Nein. Ich möchte meine dritte Wahl im September nächsten Jahres hier gewinnen. Ich möchte unterstreichen, dass meine Koalition während des letzten Mandats 44 von 48 Monaten in Umfragen hinten lag. Dennoch haben wir die Wahlen gewonnen. Meinungsumfragen und die eigentlichen Wahlen sind nicht das Gleiche.

euronews
Also werden Sie nicht zur Wahl des Kommissionspräsidenten antreten? Sie möchten nicht der nächste Präsident der Europäischen Kommission werden?

Fredrik Reinfeldt
Nein. Ich möchte meine dritte Wahl im September hier gewinnen. Beides geht nicht.

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Wenn wir betrachten, was sich in Europa abspielt – Sie haben die schwedische Regierung und die Gesellschaft reformiert – denken Sie nicht, dass auch das europäische System erneuert werden müsste, dass die Europäische Union mit gutem Beispiel vorangehen sollte?

Fredrik Reinfeldt
Ich glaube Europa muss dort stark sein, wo wir es brauchen. Es gibt tatsächliche eine Tendenz zu mehr Bürokratie, mehr Zentralisierung der Entscheidungen in Brüssel, die eigentlich außerhalb Brüssels nicht viel Unterstützung finden. Das gilt für ganz Europa und auch für Schweden. Es wäre gut, sich mehr auf Effizienz und Vereinfachung zu konzentrieren. Das ist kombinierbar mit einem starken Europa.

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Frustriert es Sie, zu sehen, wie lange manche südeuropäischen Länder brauchen, um Reformen durchzusetzen?

Fredrik Reinfeldt
Ich war im Süden Europas, im Frühjahr war ich in Portugal. Ich habe mit meinen Kollegen dort diskutiert und ich habe den tiefsten Respekt für das, was sie tun. Ich verfolge auch die Proteste..

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Aber empfinden Sie das als frustrierend?

Fredrik Reinfeldt
Ich denke, sie haben viel getan. Spanien ist recht weit bei seinen Reformen, die Lohnkosten gehen zurück. So ist es in Griechenland. In Italien sind ebenfalls Reformen nötig. Es ist eine schwierige politische Situation für die Letta-Regierung. Also ich denke, sie haben viel gemacht. Frustrierend für Europa ist, dass es in der sich ändernden Weltwirtschaft nicht wettbewerbsfähig ist.

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Wenn sich die Situation langsam verbessert, würden Sie sagen, dass die Sparmaßnahmen erfolgreich waren? In neuesten Umfragen sehen die Europäer die Maßnahmen als gescheitert an.

Fredrik Reinfeldt
Ja, weil sie das Gefühl haben, dass die Maßnahmen ihnen und ihrer Wirtschaft geschadet haben.

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Stimmen Sie da mit Deutschland überein?

Fredrik Reinfeldt
Ich bin absolut der Meinung, dass öffentliche Gelder richtig verwaltet werden müssen. Auch strukturelle Reformen sind nötig, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Wissenschaft und Bildung sind wichtige Bereiche, sowie Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt. Ich denke, eine Kombination aus Sparmaßnahmen und sinkenden Lohnkosten, so wie es gemacht wurde, sind ein guter Weg, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen.

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Und die Griechen, die fast täglich auf die Straße gehen, können Sie sie verstehen?

Fredrik Reinfeldt
Absolut, das meine ich ja. Sie sind frustriert und das nun schon seit Jahren. Als Schweden in den frühen 90er-Jahren in einer Wirtschaftskrise steckte, brauchten wir fast 10 Jahre, um uns davon zu erholen. Ich denke, das können wir gerade in Griechenland beobachten. Ich verstehe ihre Frustration, das Schuldenniveau ist trotz der Reformen noch sehr hoch. Es bleibt eine prekäre Lage.

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Ich denke, das Wort Frustration ist auch passend wenn wir Europa als Ganzes betrachten und dann nach Großbritannien blicken, wo es ein Referendum über einen eventuellen Ausstieg aus der EU geben könnte. Was halten Sie davon?

Fredrik Reinfeldt
Dieser Ausstieg existiert eigentlich bereits. Als EU-Mitglied kann man bei bestimmten Entscheidungen mitmachen oder nicht. Großbritannien und Schweden sind bereits teilweise außen vor, da große Teile der EU-Arbeit nur innerhalb der Eurozone stattfindet. Wir fühlen uns beide als teilweise draußen.

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Aber dies ist doch etwas drastischer..

Fredrik Reinfeldt
Absolut. Für Schweden ist es wichtig, dass das Vereinigte Königreich in der Europäischen Union bleibt. Es ist ein ähnlich gesinntes Land, das für Handel, Offenheit und EU-Erweiterung steht. Wir haben viele ähnliche Wertvorstellungen. Ich denke, Großbritannien ist Teil eines wirtschaftlichen Gegengewichts zu Deutschland und Frankreich. Ich werde alles daran setzen, ihnen zu helfen, in der EU zu bleiben, und die Arbeit David Camerons zu unterstützen, indem er seinem Volk zeigt, was es von der Mitgliedschaft in der EU hat. Von der britischen Öffentlichkeit, das verfolge ich in Medien und anderen Diskussionen, wird die EU oft als Bedrohung empfunden, als Ort der Entscheidungen, die anderswo für sie getroffen werden.

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Wenn wir uns das Referendum in Großbritannien anschauen und den wachsenden Zulauf rechtsextremer Parteien. Kann Demokratie noch leisten, was sie leisten soll?

Fredrik Reinfeldt
Vielleicht haben wir falsche Erwartungen. Heutzutage kann man nicht einfach Politikern sagen, dass sie die Probleme lösen sollen. Wir können nicht alles regeln. Wir müssen uns über die Erwartungen im Klaren sein und ein Langzeitvertrauen mit den Menschen aufbauen. In Schweden und Nordeuropa ist das möglich, im Süden ist es sehr schwer, einmal verlorenes Vertrauen wieder zu gewinnen. Wenn sie das Vertrauen der Menschen verlieren, dann sieht man eine ganz neue Dynamik, Populismus und Extremismus sind Teil davon. Ich sage nicht, dass ich mir darum Sorgen mache. Politiker sollten nicht denken, dass sie alle Probleme alleine lösen können. Das ist kein guter Führungsstil. Wir müssen mit der Gesellschaft zusammen arbeiten.

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Nun zu einem etwas weniger ernsten Thema. Viele Politiker nutzen soziale Medien. Ihr Außenminister ist sehr aktiv, mit fast 250 000 Followern auf Twitter. Sie haben keinen Account. Warum nicht?

Fredrik Reinfeldt
FR Das war eine Wahl, die ich getroffen habe. Ich denke, entweder man nutzt es richtig und so, dass man es nebenher schafft, oder man sagt sich, ich habe nur 24 Stunden am Tag, viel Verantwortung und auch ein Privatleben. Ich brauche auch einen Ausgleich. Also habe ich beschlossen, nicht mitzumachen. Ich denke, für viele Schweden ist es nicht leicht, das nachzuvollziehen. Ich stehe jeden Tag im Fokus der Medien, deshalb war es eine Entscheidung, die ich getroffen habe um mein Privatleben zu schützen und nicht meine Freizeit mit Arbeit zu füllen.

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Ich habe mal einen lustigen Sketch gesehen, der für den Eurovision Song Contest produziert wurde, wo Sie bestraft wurden, als Sie nach einer Kabinettssitzung Ihre Tasse nicht in die Spülmaschine eingeräumt hatten. Sie sind betroffen, entschuldigen sich und räumen ihr Geschirr weg. Es ist eine Parodie, doch es zeigt, dass Skandinavier viel zugänglicher sind, ganz gewöhnliche Menschen.

Fredrik Reinfeldt
Das stimmt. Bei uns sind Politiker auf einer Ebene mit anderen in der Gesellschaft. Ich bin ein gewöhnlicher Mensch, der einkaufen geht, im Restaurant isst und so weiter. Das ist nicht außergewöhnlich. Die Idee für diesen Sketch kam daher, dass ich ein sehr reinlicher Mensch bin und gern putze. Das war schon immer so und dafür bin ich bekannt. Es gibt also eine Verbindung zur Realität, deswegen dachten wir, es sei lustig.