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Timoschenko bald in Berlin?

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Timoschenko bald in Berlin?

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Die EU erhöht im Vorfeld ihres Novermbergipfels den Druck auf den ukrainischen Präsidenten. Als Ergebnis seiner jüngsten Gespräche ließ EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle verlauten, er rechne damit, dass die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko bald nach Deutschland ausreisen könne.
Präsident Janukowitsch seinerseits nannte die Frage Timoschenko eine “schmerzliche” Frage.
Die ehemalige Ministerpräsidentin war im Oktober 2011 zu einer siebenjährigen Gefängnisstrafe wegen Amtsmißbrauchs verurteilt worden. Seither hat sie die meiste Zeit in einem speziell für sie eingerichteten Teil des Eisenbahnerkrankenhauses von Charkow verbracht, wo sie von Ärzten und Therapeuten der Berliner Charité behandelt wird.
Der scheidende deutsche Außenminister Guido Westerwelle wollte sie bei seinem jüngsten Besuch am 11. Oktober eigentlich in seiner Regierungsmaschine mit nach Berlin nehmen. Als das nicht gelang, sagte der Minister: “Wir haben das Angebot unterbreitet, dass Frau Timoschenko in Deutschland medizinisch behandelt werden kann. Das Angebot steht und das ist sicher auch ein Beitrag für eine gemeinsame Lösung.”
Noch aber wollte sich die Regierung in Kiew dem westlichen Druck nicht beugen. Das könnte mit den Problemen zusammenhängen, die sich für die ehemalige Sowjetrepublik aus ihrer Lage zwischen Russland und der EU ergeben. Auch Moskau übt Druck auf Kiew aus, möchte die Ukraine in seine Freihandelszone mit Kasachstan und Weißrussland einbinden. Druck macht Russland durch zusätzliche Warenkontrollen an der Grenze und auch durch Einfuhrbeschränkungen für Schokolade. Die süßen Sachen aus ukrainischer Produktion waren unter dem Namen “Roschen” einst in der ganzen Sowjetunion beliebt.
Russischen Wirtschaftsdruck bekommt auch Litauen zu spüren, dessen Milchprodukte man plötzlich in Russland nicht mehr haben will. Über Nacht entsprechenen sie angeblich nicht mehr russischen Lebensmittelnormen. Der schwedische Ökonom Nerijus Maciulis, der sich viel mit Fragen der baltischen Volkswirtschaften beschäftigt, vermag hinter diesem Embargo nur politische Gründe zu erkennen. Die litauischen Lieferungen machten gerade mal ein Prozent aus auf dem russischen Lebensmittelmarkt. Er nennt als mögliche Gründe das anstehende Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU sowie aktuelle Verhandlungen zwischen Litauen und Gazprom. Auch unterstützt die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite klar den ukrainischen Wunsch nach einem Abkommen mit der EU. Sie empfängt ukrainische Oppositionspolitiker wie den Boxer Wladimir Klitschko, der gerade erst in Moskau seinen Weltmeistertitel gegen einen russischen Herausforderer verteidigt hat.