Eilmeldung

Eilmeldung

Brüssel will Verhandlungen mit Türkei wieder aufnehmen

Sie lesen gerade:

Brüssel will Verhandlungen mit Türkei wieder aufnehmen

Schriftgrösse Aa Aa

In dem jüngsten Bericht über den Beitrittskandidaten Türkei äußert Brüssel ernste Bedenken im Zusammenhang mit den Protesten im vergangenen Frühjahr in Istanbul. Einmal im Jahr bewertet die EU die Fortschritte der Kandidaten und entscheidet über den weiteren Verlauf der Beitrittsverhandlungen. Die Ereignisse im vergangenen Mai und Juni seien kritisch beurteilt worden, so Erweiterungskommissar Stefan Füle. In dem Bericht seien jedoch auch die Fortschritte des Friedensprozesses im Südosten der Türkei vermerkt worden. Die EU-Kommission will nun die Beitrittsverhandlungen wieder in Schwung bringen. Sie begannen bereits 2005, gerieten aber bald ins Stocken.
Nach Ansicht des Experten Daniel Gros von der Denkfabrik Zentrum für Europäische Politikstudien gibt es jedoch auch Schwierigkeiten seitens der EU: “Es gibt leider Mitgliedsstaaten, die nicht ganz ehrlich sind, die mit ihrer Meinung zur Türkei hinter dem Berg halten. Ich denke aber, dass die EU ihre inneren Probleme lösen kann.” “Der Fortschrittsbericht konzentriert sich auf die demokratischen Reformen, die der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Ende September angekündigt hat”, so unsere Korrespondentin Gülsüm Alan. “Der Bericht betont, dass diese umgesetzt werden müssen. Nach einer langen Pause könnte nun der Weg für Verhandlungen über Regionalpolitik frei sein.”