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Aufatmen in den USA: Obama unterschreibt Finanzkompromiss

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Aufatmen in den USA: Obama unterschreibt Finanzkompromiss

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Der drohende Staatsbankrott der USA ist abgewendet. Nach dem Senat stimmte auch das Abgeordnetenhaus für einen Gesetzentwurf, der eine Erhöhung der Schuldengrenze und einen Übergangshaushalt für die Regierung vorsieht. Präsident Obama hat das Gesetz unterzeichnet.

Er sagte, man werde die Verwaltung umgehend öffnen und damit die Menschen von dieser Stimmung der Unsicherheit und des Unbehagens befreien. Das nächste Mal werde man sich hoffentlich schneller einigen. Er hat immer wieder betont, dass man aufhören müsse, erst in der Krise Entscheidungen zu treffen.

Die Entscheidung im Senat fiel mit 81 zu 18 Stimmen, das bedeutet, dass zahlreiche Republikaner mit den Demokraten votierten. Konkret sieht der Kompromiss eine Anhebung des Schuldenlimits bis zum 7. Februar vor und eine Übergangsfinanzierung für die Regierung bis zum 15. Januar. Zudem soll eine überparteiliche Kommission bis Mitte Dezember Vorschläge zum längerfristigen Schuldenabbau vorlegen. Ohne die Erhöhung der Schuldengrenze wären die USA in Kürze zahlungsunfähig gewesen.