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USA verteidigen Einsatz von Drohnen als "rechtmäßig, präzise und effektiv"

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USA verteidigen Einsatz von Drohnen als "rechtmäßig, präzise und effektiv"

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Die USA haben den völkerrechtlich umstrittenen Einsatz von Drohnen als “rechtmäßig” bezeichnet. Die Angriffe mit den unbemannten Flugkörpern erfüllten die Standards aller anwendbaren Rechtsvorschriften, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, in Washington.

Dem Vorwurf, die USA würden internationales Recht brechen, widersprach Carney. Washington sorgt nach seinen Worten mit “äußerster
Sorgfalt” dafür, innerhalb des gesetzlichen Rahmens zu handeln. Der mögliche Tod von Zivilisten bleibe dabei eine “unbequeme Wahrheit”. Der Einsatz der Drohnen sei “präszise und effektiv”. Wann immer die USA und ihre Partner einen einzelnen Terroristen festnehmen könnten, verzichte man auf den Einsatz von Drohnen.

Nach einem Bericht von Amnesty International haben die USA beim Einsatz bewaffneter Drohnen in Pakistan wiederholt das Völkerrecht gebrochen. Bislang seien dabei mindestens 2500 Menschen getötet worden, darunter zahlreiche Zivilisten.

Letta Tayler von der Menschenrechtsorganisation “Human Rights Watch” sagte, es gebe mindestens zwei Fälle, in denen das Kriegsrecht verletzt worden sei. Es handle sich allerdings nicht um Kriegsverbrechen. In vier weiteren Fällen gebe es starke Hinweise darauf, dass das Kriegsrecht verletzt worden sei, allerdings könne man das nicht bestätigen, denn die Obama-Regierung verweigere den Zugriff auf nähere Informationen.

Die Drohneneinsätze sind auch Thema beim Treffen des pakistanischen Premierministers Nawaz Sharif mit US-Präsident Barack Obama an diesem Mittwoch in Washington. Pakistan fordert seit langem einen Stopp der Angriffe im Grenzgebiet zu Afghanistan.