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NSA-Affäre: Geheimdienstmitglieder müssen Antworten liefern

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NSA-Affäre: Geheimdienstmitglieder müssen Antworten liefern

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Führende Mitglieder des US-Geheimdienstes NSA werden am späten Dienstagnachmittag zu den Spähvorwürfen befragt. Auch NSA-Boss Keith Alexander wird dem Geheimdienstausschuss des US-Senats Antworten liefern müssen. Die Kommission will besonders NSA-Projekte außerhalb der USA überprüfen.

US-Präsident Barack Obama wollte sich zu den konkreten Vorwürfen gegen seinen Geheimdienst nicht äußern. Er warnte aber vor der Macht der NSA:
“Der Geheimdienst verfolgt unglaublich viele Projekte. Wir geben lediglich die politische Richtung vor. Die technischen Möglichkeiten der NSA haben sich weiterentwickelt, deshalb haben wir jetzt auch eine Untersuchung eingeleitet. Das, was die NSA tun könnte, ist nicht unbedingt das, was sie tun sollte.”

EU-Parlamentarier forderten die Aufklärung des Spähskandals. Am 18. November wird es auch im Deutschen Bundestag eine Sondersitzung zur Abhöraffäre geben.

“Das Vertrauen muss wiederhergestellt werden”, sagt der britische EU-Abgeordnete Claude Moraes, außerdem müsse man herausfinden, warum es zu dieser Massenüberwachung gekommen ist.

Auch Spanien bestellte den US-Botschafter ein: Die NSA soll dort Geheimunterlagen von Edward Snowden zufolge mehr als 60 Millionen Telefonate ausspioniert haben. Unterstützer haben inzwischen eine Spendenplattform für den Whistleblower eingerichtet, um seine Anwaltskosten zu decken.