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Protest gegen Amnestie für Thaksin Shinawatra

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Protest gegen Amnestie für Thaksin Shinawatra

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Mehrere tausend Menschen haben am Montag in der thailändischen Hauptstadt Bangkok gegen ein umstrittenes Amnestiegesetz demonstriert. Einige tausend Demonstranten besetzten im Finanzzentrum an der Silom-Straße eine Station der Hochbahn BTS, mit der Menschen jeden Morgen zur Arbeit fahren. Das Gesetz gewährt allen Straffreiheit, die seit 2004 an Unruhen beteiligt waren.

“Ich bin dagegen. Wer im Gefängnis sitzt, sollte im Gefängnis bleiben, denn er ist von einem Gericht verurteilt worden. Sie sollten ihre Strafe nach Recht und Gesetz absitzen. Sie sollten nicht so töricht sein! Wenn sie die Häftlinge freilassen wollen, dann sollen sie alle freilassen. Kein Gefängnis mehr, keine Gerichte. So kann man doch kein Land regieren! Wir müssen die stoppen”, findet die 74-jährige Hausfrau Channuan Yospan.

Die Amnestie würde auch für den 2006 gestürzten Regierungschef Thaksin Shinawatra gelten, der momentan im Exil lebt. Die königstreue Opposition wirft Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra vor, die Amnestie für ihren Bruder maßgeschneidert zu haben.

Thaksin, der die Wahlen 2001 und 2005 mit großer Mehrheit gewonnen hatte, ist bei den ärmeren Thai noch immer sehr beliebt. Das Abgeordnetenhaus hatte das Gesetz in der Nacht zu Freitag überraschend gebilligt. Bevor es in Kraft treten kann, muss noch der Senat zustimmen.