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Wohin geht Chinas KP-Führung?

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Wohin geht Chinas KP-Führung?

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Die Kommunistische Partei China will das nächste Plenum ganz diskret vom 9. bis zum 12. November in einem Hotel in Peking abhalten. Das sieht eher nach “Klausurtagung” aus, wozu da die 205 Mitglieder des inneren Führungszirkels zusammen kommen.
Immer noch sind die Erwartungen groß, dass die neue Führung nun endlich echte Reformen auf den Weg bringt. Dies ist das 3. Plenum seit dem Wechsel an der Spitze der KP vor einem Jahr, seit der Wahl von Xi Jinping zum Generalsekretär. und Armeechef. Ziel ist es, der chinesischen Wirtschaft zu mehr Unabhängigkeit von den Exporten zu verhelfen, die bisher das Geld einbringen. Man braucht mehr Geld für Investitionen in die Infrastruktur. Es geht um eine gewisse Ausgeglichenheit beim Wachstum, um mehr Beachtung für Umwelt und soziale Fragen.
Professor Joseph Cheng von der Universität Hongkong spricht von “großartigen Herausforderungen, weil ernsthafte Reformen bestimmte Interessen stören würden von neu entstandenen großen Staatsunternehmen – ebenso wie die Interessen so mancher Provinzfürsten”.
Es werden durchaus auch grundlegende soziale Reformen gefordert. Auch so komplizierte, wie den Bauern den Verkauf von Boden zu erlauben, was an fundamentale kommunistische Prinzipien rührt.
Der neue starke Mann an der Spitze zeigt sich im vertrauten Gespräch mit Bauern wie dereinst Mao.
Man spricht über Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes, denn bisher ist es rund 300 Millionen Landbewohnern nicht erlaubt, ihre Provinz zu verlassen. Sie drängen aber in die Städte, wegen besserer Verdienstmöglichkeiten und auch besserer Gesundheitsversorgung. Ein Bauer wünscht sich vor allem mehr staatliche Subventionen, um besseres Saatgut kaufen zu können – und Hilfe in Zeiten der Dürre. Auf dem Lande, so sagt er, hätten es die Menschen sehr viel schwerer als in den Städten. Die Regierung sollte mehr helfen, dann könnten die Bauern auch mehr Nahrungsmittel erzeugen.
Für seine rasent schnelle Industrialisierung bezahlt China mit enormer Umweltverschmutzung.
Daneben sind Ernährung und die heute allgegenwärtige Korruption zu Problemen geworden, und vor allem wächst die soziale Ungleichheit.
Der Professor aus Hongkong beobachter bei der Führung ein emsiges Bemühen, eine gewisse politische Ausgeglichenheit zwischen rechtem und linkem Parteiflügel zu erhalten. Aber ohne dabei letztendlich echte Reformen auf den Weg zu bringen.
So sieht es also nicht danach aus, als hätte das Auswechseln von Personen an der Spitze wirklich den großen Befreiungsschlag gebracht. Mao blickt am Platz des Himmlischen Friedens weiterhin auf Erben, die ihren Weg suchen.