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Eklat im ukrainischen Parlament wegen Timoschenko

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Eklat im ukrainischen Parlament wegen Timoschenko

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Eine Sondersitzung des ukrainischen Parlamentes über die Ausreise der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zur ärztlichen Behandlung in Deutschland ist mit einem Eklat geendet. Als Parlamentspräsident Wolodimir Rybak erklärte, das Gesetz, sei noch nicht fertig und könne daher nicht zur Abstimmung gestellt werden, kam es zu tumultartigen Szenen. Oppositionspolitiker riefen immer wieder “Schande, Schande”.

Aus dem Gefängnis appellierte Timoschenko an alle Beteiligten, die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU nicht zu gefährden. Ihre Tochter Evgenia verlas die Erklärung in Kiew. “Ich appelliere an alle Führer der Europäischen Union, an die Bürger der Ukraine, an die ukrainische Zivilgesellschaft, die Opposition, keine Zeit zu verschwenden und zu handeln und das Abkommen unter allen Umständen zu unterzeichnen” hieß es in der Erklärung Timoschenkos.

Die Entlassung der Oppositionsführerin war von der EU stets als Voraussetzung für ein weitreichendes Assoziierungsabkommen genannt worden. Kommenden Montag läuft ein Ultimatum der EU zur Freilassung Timoschenkos ab. Erst am Dienstag soll sich die Rada wieder mit der Angelegenheit befassen. Das Assoziierungsabkommen Assoziierungsabkommen soll am 28. November unterzeichnet werden.

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