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Unterzeichnet Kiew das Assoziierungsabkommen?

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Unterzeichnet Kiew das Assoziierungsabkommen?

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Ob die EU und die Ukraine beim Gipfeltreffen in Vilnius tatsächlich das geplante Assoziierungsabkommen unterzeichnen werden? Julia Timoschenko ist immer noch in Haft und die Vermittler des Europaparlaments, darunter der frühere Präsident des Parlaments Pat Cox, bemühen sich weiterhin um eine Lösung: “Ich weiß nicht, ob es uns gelingt, den Knoten zu lösen, doch ich hoffe es. Es geht nicht allein um eine Person, sondern um ein Gerichtsverfahren und um die Beschaffenheit der ukrainischen Justiz.” Brüssel fordert, dass die ukrainische Oppositionspolitikerin aus medizinischen Gründen aus der Haft entlassen wird. Die Regierungsparteien in Kiew glauben, dass bis Ende des Monats noch genügend Zeit für ein entsprechendes Gesetz bleibt. Doch die Zeit drängt, möglicherweise läuft sie Kiew davon, meint der litauische Außenminister Linas Linkevicius: “Wir müssen die Fristen einhalten, diese Gelegenheit darf nicht ungenutzt verstreichen. Zwar geht es nicht um den EU-Beitritt der Ukraine, doch das geplante Abkommen ist ein wichtiger Schritt.” Moskau hat mehrmals deutlich gesagt, dass der Weg Kiews in die von Russland gewollte Zollunion führen sollte. Russlands stellvertretender Regierungschef Dmitri Rogosin drohte der Ukraine mit wirtschaftichen Folgen, sollte Kiew sich Brüssel zuwenden. Kiew sollte der Zollunion beitreten, meint eine ältere Dame in Litauen: “Schauen Sie doch auf Litauen! Wir sind arm, haben nichts.” Die junge Generation ist anderer Meinung. Rasa, eine junge Designerin sagt: “Ich bin froh, dass Litauen zur EU gehört und ich denke, dass die Mitgliedschaft auch für die Ukraine gut wäre.”
Erwartet wird, dass das Parlament in Kiew am kommenden Dienstag ein Gesetz über eine Reform der Justiz und über die medizinische Behandlung von Inhaftierten verabschiedet.