Eilmeldung

Eilmeldung

EU-Ukraine-Abkommen in Gefahr

Sie lesen gerade:

EU-Ukraine-Abkommen in Gefahr

Schriftgrösse Aa Aa

Die Aussenminister der Europäischen Union haben die Entscheidung über ein Handelsabkommen mit der Ukraine vertagt.

Am Dienstag steht im Kiewer Parlament die Verabschiedung eines Sondergesetzes bevor, durch das die inhaftierte Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko vorzeitig freigelassen würde.

Davor will Brüssel sich nicht festlegen.

“Heute werden wir eher Meinungen austauschen”, so der litausche Aussenminister Linas Linkevicius am Montag in Brüssel, “entschieden wird weder ob wir unterzeichnen noch ob nicht.”

Schwedens Chef-Diplomat Karl Bildt sagte unterdessen, Kiew stünde jetzt vor der Wahl, entweder enger mit Brüssel oder Moskau zusammen zu arbeiten.

“Vilnius ist nicht Brüssel”, so Bildt in Anspielung auf den Ende des Monats stattfindenden EU-Ostgipfel in der litauischen Hauptstadt. “Wir wissen, in welche Richtung wir gehen, aber man kann darüber diskutieren, ob Präsident Janukowitsch weiss, wohin er geht.”

Von offizieller Seite aus Kiew heisst es, Ziel der Ukraine sei es sich enger an Brüssel zu binden.

Um die Gunst Europas grössten Flächenstaates wirbt aber auch Russland, das seinem Nachbarn eine Zollunion angeboten hat.