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Timoschenko: Tauziehen in der Obersten Rada

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Timoschenko: Tauziehen in der Obersten Rada

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Wieder ist ein Versuch im ukrainischen Parlament gescheitert, ein Gesetz für einen Hafturlaub der Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko auf den Weg zu bringen.

Regierungspartei und Oppositionelle – letztere trugen die T-Shirts mit ihrem Bild – gaben sich gegenseitig die Schuld. Der Ukraine bleibt nun noch bis Donnerstag Zeit.

Auf dem Spiel steht ein Gesetz für ein Abkommen mit der EU über freien Handel und eine engere Zusammenarbeit, das Ende November in Vilnius unterschrieben werden soll.

Es ist allerdings an das Schicksal der erkrankten Julia Timoschenko geknüpft. Die frühere Ministerpräsidentin und Rivalin des jetzigen Präsidenten sitzt eine siebenjährige Haftstrafe ab; nach einem Prozess, der von Anhängern und westlichen Mächten als politisch motiviert bezeichnet wird.

Es wird spekuliert, ob Präsident Viktor Janukowitsch EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle um eine Fristverlängerung bittet. Der Kommissar war eigens zur Parlamentsabstimmung nach Kiew gereist.