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Niederlage für die EU

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Niederlage für die EU

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Die Wende der Ukraine ist eine große Niederlage für die EU und die hohen Beamten in Brüssel. Und sie ist ein Sieg für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Im Grunde genommen war die Pleite vorausschaubar. Kurz nach dem Coup des Kremls erklärte der litauische Außenminister Linas Linkevicius, Schlussfolgerungen seien verfrüht. Die EU werde eine Entscheidung treffen, sobald die Lage klarer sei. Wenn die Ukraine das Assoziierungsabkommen jetzt nicht unterzeichne, könne niemand sagen, wann es dazu kommen werde.
Litauen hat bis zum Jahresende die Ratspräsidentschaft der EU inne.
Und Steven Blockmans, Experte der Brüsseler Denkfabrik Zentrum für Europäische Politikstudien, erläutert, Präsident Janukowitsch und die Regierung in Kiew hätten deutlich gemacht, dass ihnen an dem Abkommen wie an engeren Beziehungen mit der EU so viel nicht liege. Bessere Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine könnte es erst mit einer anderen Regierung in Kiew und mit einem anderen Präsidenten geben. Bei dem geplanten Gipfeltreffen zur östlichen Partnerschaft in der kommenden Woche in der litauischen Hauptstadt Vilnius ist somit Zusammenkehren der Scherben angesagt.