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Die Ära Berlusconi

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Die Ära Berlusconi

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Silvio Berlusconi ist 1994 auf spektakuläre Art in die italienische Politik eingebrochen. Das Land steht noch unter dem Eindruck der sogenannten “Mani Polite”, dem Kampf gegen Korruption, Amtsmissbrauch und illegale Parteifinanzierung, der das politische System Nachkriegsitaliens grundlegend veränderte.

Der Unternehmer und Politiker, Eigentümer des Finanzkonglomerats “Fininvest”, drängt mit seiner Partei “Forza Italia” in die Lücke, die das Ende der italienischen Christdemokraten hinterlassen hat und verspricht eine neue Politik.

Berlusconi wird Ministerpräsident. Regieren kann er aber nur in einer Mitte-Rechts-Koalition mit der neo-faschistischen Alleanza Nazionale von Gianfranco Fini und der Lega Nord von Umberto Bossi.

Die erste Regierung von Berlusconi scheitert schnell. Nach nur wenigen Monaten kündigt Bossi die Koalition mit der Forza Italia auf, am 22. Dezember muss Berlusconi zurücktreten. Bereits zu diesem Zeitpunkt ermittelt ein Gericht in Mailand gegen den Geschäftsmann wegen möglicher Betrügereien. Die Rivalität zwischen den drei Parteiführern allerdings geht weiter.

Doch der Cavaliere ist noch da. 2001 verspricht Berlusconi in seinem sogenannten “Vertrag mit den Italienern” potentiellen Wählern steuerliche Erleichterungen, die Halbierung der Arbeitslosenzahlen, große staatliche Projekte, die Erhöhung der Mindestpensionen und eine Verminderung der Straftaten.

Berlusconi gewinnt zum zweiten Mal die Parlamentswahlen und bildet erneut eine Koalition mit der Alleanza Nazionale, der deutlich geschwächten Lega Nord, der christdemokratischen UDC sowie mehreren Kleinparteien. In der Außenpolitik hält Berlusconi sich an die USA und schickt trotz der Ablehnung eines Großteils der Italiener Truppen in den Irak.

Die Auseinandersetzungen des Medienmoguls mit der Justiz gehen indes weiter. Anfang 2003 gelingt es Berlusconi, eine parlamentarische Untersuchungskommission durchzusetzen, die den vermeintlichen Komplott politisierter linker Staatsanwälte in den 90er-Jahren untersuchen soll. Nach Berlusconis Aufassung sind auch die Ermittlungen gegen ihn ein “linker Komplott”.

Anlässlich der Eröffnung der italienischen EU-Ratspräsidentschaft provoziert der Regierungschef Anfang Juli 2003 einen diplomatischen Eklat, als er dem ihn kritisierenden deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz die Filmrolle eines KZ-Aufsehers nahe legte: “In Italien wird gerade ein Film über die Nazi-Konzentrationslager gedreht, ich schlage Sie für die Rolle des Lagerchefs vor”, so Berlusconi.

Mit seiner neuen Partei “Volk der Freiheit” beginnt Berlusconi im Mai 2008 sein drittes Mandat. Erneut versprich er, die Steuern zu senken und gegen illegale Einwanderer vorzugehen. Im November 2011 kündigt er das Scheitern seiner Regierung und seinen Rücktritt an.

Nach weiteren Sex- und Korruptionsskandalen sowie der Verurteilung zu einer Haftstrafe droht Berlusconi im Herbst 2013 der Entzug seines Sitzes im Senat. Verhindern will er das, indem er dem sozialdemokratischen Koalitionspartner PD mit dem Bruch der Regierung droht. Doch sogar viele Abgeordnete seiner eigenen Partei “Volk der Freiheit” verweigern ihm dabei offen die Gefolgschaft.