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EU-Ukraine: Brüssel könnte erweiterungsmüde werden

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EU-Ukraine: Brüssel könnte erweiterungsmüde werden

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Litauen, das bis zum Jahresende die EU-Ratspräsidentschaft innehat, ist Gastgeber des Gipfeltreffens zur Östlichen Partnerschaft. Ob nicht ein Wunder möglich sei und die Ukraine das Assoziierungsabkommen mit der EU doch noch unterzeichne, wollten wir von der litauischen Staatschefin Dalia Grybauskaite wissen.

Dalia Grybauskaite:
Ich hoffe, dass es früher oder später unterzeichnet wird, nicht aber in Vilnius. Alles hängt von der ukrainischen Führung ab.

Euronews:
Und die inhaftierte Julia Timoschenko? Kann die EU ein Abkommen unterzeichnen, bevor Timoschenko aus der Haft entlassen wird?

Dalia Grybauskaite:
Die ukrainische Führung hat das Abkommen auf Eis gelegt. Es wird weder eine Unterzeichnung noch eine Haftentlassung geben.

Euronews:
Verliert die Ukraine in den Augen der EU ihre Glaubwürdigkeit?

Dalia Grybauskaite:
Teilweise ja, denn die Verhandlungen in den vergangenen Jahren waren erfolgreich. Die Ukraine hat große Reformen durchgeführt, die ihr von Nutzen sind, und die EU war bis zum letzten Moment bereit, diesen Reformwillen anzuerkennen. Die Entscheidung der ukrainischen Regierung, die Unterzeichnung auf Eis zu legen, liegt voll und ganz in der Verantwortung der Führung in Kiew.

Euronews:
Hat Wladimir Putin einen diplomatischen Sieg errungen?

Dalia Grybauskaite:
Ich will nicht über die Verstrickung Dritter sprechen, es geht hier vor allem um die Beziehungen der Ukraine als Mitglied der Östlichen Partnerschaft mit der EU. Wir befinden uns heute nicht hier in Vilnius, um über Drittstaaten zu sprechen.

Euronews:
Wann wird die Ukraine erneut die Gelegenheit haben, das Assoziierungsabkommen zu unterzeichen?

Dalia Grybauskaite:
Es besteht das Risiko, dass die Europäische Union der Beziehungen mit der Ukraine müde wird. Nicht allein die ukrainische Regierung entscheidet, was sie will. Die Europäische Union ist ebenfalls frei, zu entscheiden. Niemand wird die Ukraine erpressen oder sie zu irgendetwas zwingen, wenn sie dies nicht will!

Euronews:
Frau Präsidentin, wird die Ukraine Ihrer persönlichen Meinung nach das Abkommen unterzeichnen?

Dalia Grybauskaite:
Früher oder später kommt die Ukraine in Europa an. Die Entscheidung über die Regierung und darüber, was jene Regierung zu tun hat, liegt in den Händen der Bevölkerung der Ukraine.

Euronews:
Vielen Dank!