WERBUNGSilvio Berlusconi gibt nicht auf. Nach seinem Zwangsabschied aus der großen Politik hat der rechtskräftig verurteilte Medienmogul angekündigt, weitermachen zu wollen. Am Mittwoch hatte der Senat Berlusconi aus seinen Reihen ausgeschlossen, der 77-Jährige verliert damit sein wichtigstes politisches Amt und darf sechs Jahre lang nicht wieder kandidieren.
Für die Stabilität der Regierung hatte der Ausschluss keine
unmittelbaren Folgen.
Berlusconis Unterstützer versuchten bis zuletzt mit allen Mitteln, den Ausschluss aus dem Senat zu verhindern. Sie warnten vor einem “Staatsstreich” oder dem “Ende der Demokratie”. Berlusconi selbst sprach von einem “Tag der Trauer für die Demokratie”.
Ist Silvio Berlusconi wirklich nicht mehr im Spiel? Wie muss man den Ausschluss des Chefs der “Forza Italia” aus dem Senat verstehen? Ist es das Ende einer Ära? Darüber sprach Claudio Rosmino für euronews mit dem Publizisten Stefano Folli von der italienischen Wirtschaftszeitung “Il Sole 24 Ore” in Rom.
euronews: “Herr Folli, in Ihrem heutigen Kommentar schreiben sie auf der Titelseite, dass es besser gewesen wäre, die Ära Berlusconi durch die Politik oder Wahlen zu beenden, anstatt mit einem Urteil. Bedeutet das nun für niemanden einen Sieg?”
Stefano Folli: “Es ist für niemanden ein Sieg, es ist das Ende eines Missverständnisses. Berlusconi war in den vergangenen Jahren wegen seiner Interessenkonflikte und Verfahren ein großes Missverständnis. Die Tatsache, dass er nicht politisch oder bei Wahlen verloren hat, ist nicht gut für die Demokratie.”
euronews: “Welche Rolle kann Berlusconi noch in der Politik spielen?”
Stefano Folli: “Ich glaube, außerhalb des Parlaments kann er keine große Rolle mehr spielen. Er kann Lärm machen, seine Anhänger anführen, aber er kann nicht plötzlich eine Kraft der Opposition gegen das System werden.”
euronews: “Ist die Stabilität der Letta-Regierung in Gefahr? Kann es vorgezogene Neuwahlen geben?”
Stefano Folli: “Nein, diese Gefahr sehe ich nicht. Ich sehe, dass die Regierung ihre derzeitige Mehrheit nutzen sollte, um Antworten auf die Probleme des Landes zu finden, um die oft versprochenen und immer verschobenen Reformen umzusetzen.”
euronews: “Welche Folgen hat der Ausschluss Berlusconis aus dem Senat für das internationale Image Italiens?”
Stefano Folli: “Berlusconi war ein kontroverser Anführer, deshalb glaube ich, dass es kein Problem ist, wenn es einen anderen Ansprechpartner als Berlusconi geben wird.”