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EU warnt Moskau

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EU warnt Moskau

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Die geplatzte EU-Annäherung der Ukraine führt zu Spannungen zwischen Europa und Russland. Zum Abschluss des Gipfels der östlichen Partnerschaft in Litauen warnte die EU-Spitze Moskau offen davor, frühere Sowjetrepubliken zu bedrängen. “Wir werden uns dem Druck Russlands nicht beugen”, sagte EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy in Vilnius.

EU-Kommissionschef José Manuel Barroso meinte: “Wir wissen, wie sehr sich die Ukrainer als Europäer fühlen, wie viel ihnen an Europa liegt. Wir werden weiter mit unseren ukrainischen Partnern sprechen, aber selbstverständlich auch die eigenständigen Entscheidungen der Ukraine respektieren. Wir stehen auch zu unserer strategischen Partnerschaft mit Russland, aber wir können nicht akzeptieren, dass sich ein Land in unsere Beziehungen zu einem anderen Land einmischt und bei einem Abkommen eine Art Veto auslegt.”

Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite erklärte: “Ein souveränes Land sollte nicht Druck von außen als Ausrede benutzen. Wir haben hier in Litauen die Erfahrung gemacht, dass Druck von außen nicht funktioniert, wenn der politische Wille da ist, sich dem Druck zu widersetzen und nicht aufzugeben.”

Der Rückschlag mit der Ukraine belastete das zweitägige
Spitzentreffen erheblich. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel sagte, man habe nicht erreicht, was man habe erreichen wollen.

Euronews-Korrespondent James Franey: “Der Kreml wird sich nicht um die Drohgebärden der EU-Spitzen scheren. Erinnern wir uns, Wladimir Putin ist der Mann, der den Fall der Sowjetunion als größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts beschrieb. Die Ex-Sowjetrepubliken in Zaum zu halten, ist für ihn ein weiterer Schritt auf dem Weg zurück zu früherem Ruhm.”