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Enttäuschung in Vilnius: Ukraine unterschreibt nicht

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Enttäuschung in Vilnius: Ukraine unterschreibt nicht

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Dass Moldawien und Georgien Assoziierungsabkommen mit der EU abgezeichnet haben, war nur eine Randnotiz des Ostpartnerschaftsgipfels in Litauen. Bis zum Ende war das Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs überschattet von der Weigerung der Ukraine, ebenfalls ein Abkommen zu unterzeichnen.

“Wir bleiben weiterhin im Gespräch. Daran ändert sich nichts. Für uns ist es wichtig, dass wir durch die Unterbrechung der Verhandlungen neue Möglichkeiten haben,” meint der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch.

Aufseiten der EU beurteilt man die Lage völlig anders. Dass Janukowitsch, dessen Land auf finanzielle Hilfen angewiesen ist, der EU vorschlägt, mit Russland zu verhandeln, erzürnt die Gipfelteilnehmer.

“Wenn Herr Janukowitsch meint, dass die EU ihm Geld geben sollte, dann sollte er konkreter werden und erklären, wie viel Geld er will und unter welchen Umständen. Er hat doch ganz offensichtlich einen Deal mit Russland gemacht, um Geld zu bekommen, weil er Geld braucht und um billiges Gas zu bekommen, weil er billiges Gas braucht,”, so EU-Parlamentspräsident Martin Schulz.

Die Tür für ein Partnerschaftsabkommen mit der Ukraine bleibt offen. Die EU ist aber nicht bereit, mit Moskau zu feilschen.