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UN werfen Assad Kriegsverbrechen vor

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UN werfen Assad Kriegsverbrechen vor

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Die Vereinten Nationen haben erstmals den syrischen Präsidenten Baschar al Assad als Kriegsverbrecher gebrandmarkt. Er ist aber nicht der Einzige. Experten der UNO haben eine Liste syrischer Verdächtiger zusammengestellt. Diese soll solange geheim bleiben, bis strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet weden können.

Die UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay erläuterte in Genf die Feststellungen des UN-Untersuchungsausschusses: “Sie haben massenhaft Beweise gefunden. Die Fakten, die die Kommission zusammengetragen hat, zeugen von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Verantwortung dafür reicht bis in die höchste Regierungsebene – einschließlich des Staatschefs.”

Die Uno-Beauftragten konnten nicht selbst in Syrien ermitteln. Ihre Erkenntnisse beruhen auf 2000 Verhören in der Region und auf Telefon- oder Video-Befragungen. Faisal Mekdad, der syrische Vizeaußenminister, wies die Vorwürfe zurück: “Navi Pillay hat schon seit längerem Unsinn geredet, wir hören ihr nicht mehr zu.”

Pillay betonte erneut, dass auch Rebellen und islamistische Terroristen für Kriegsverbrechen in Syrien verantwortlich seien. Unter anderem wirft Pillay beiden Konfliktparteien vor, Wohngebiete zu belagern und kollektiv zu bestrafen. Sie benützten Aushungern als Mittel der Kriegsführung.