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Misstrauensvotum in der Ukraine gescheitert

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Misstrauensvotum in der Ukraine gescheitert

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Der Misstrauensantrag gegen die ukrainische Regierung von Ministerpräsident Mikola Asarow ist gescheitert. 186 Abgeordnete stimmten für den Antrag, mindestens 226 wären nötig gewesen, um Asarow zu stürzen. In seiner Rede verteidigte er die Entscheidung gegen das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union, an der die Proteste entbrannt waren.

“Wir mussten eine Rezession durchstehen – das war ein entscheidender Faktor, wie Ökonomen wissen”, sagte Asarow. “Wir haben versucht, diese Situation so gut wie möglich zu überwinden, aber die Verhältnisse waren auch wegen der sehr hohen Gaspreise schwierig. Und wir mussten hohe Verluste im Handel hinnehmen, vor allem mit Russland.”

Asarow hatte zuvor das gewalttätige Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten verurteilt. Seine politischen Gegner wiederholten ihre Rücktrittsforderung. Die Opposition um Boxweltmeister Vitali Klitschko hatte bereits im Vorfeld des Votums betont, auch im Falle eines Scheiterns ihren Kampf nicht aufzugeben.

Video: CHESNO Civil Movement